Frage an Stefan Liebich von Lennart Z. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Z.,

wir als Linke lehnen eine EU-Armee, wie sie derzeit diskutiert wird, als weiteres gefährliches Drehen an der Aufrüstungsspirale ab, was allerdings nicht bedeutet, dass es sie nicht doch eines Tages geben könnte. Eine europäische Armee, so sie denn tatsächlich einmal kommen sollte, muss dann meiner Meinung nach wie in Deutschland unter ein Parlamentsvorbehalt gestellt werden und sie darf natürlich nicht zusätzlich zu nationalen Armeen formiert werden, sondern hätte diese zu ersetzen.
Nach langen Diskussionen und auch aus gutem Grund hat sich unsere Partei in ihrem Grundsatzprogramm 2011 weder auf den Austritt Deutschlands aus der Nato noch auf deren ersatzlose Auflösung verständigt. Stattdessen wollen wir ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands. Nicht die Nato als Relikt des Kalten Krieges oder eine militarisierte Europäischen Union sollen für kollektive und gegenseitige Sicherheit sorgen, sondern die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Unter ihrem Dach einen völkerrechtsverbindlichen Vertrag über europäische Sicherheit zu verhandeln und abzuschließen, würde mehr Sicherheit auf unserem Kontinent schaffen als ein neuer Rüstungswettlauf. Alle Seiten müssen verstehen, dass wir in Europa Nachbarn sind und bleiben, deshalb brauchen wir derartige inklusive Bündnisse. Die Nato jedenfalls zählt ganz gewiss nicht dazu.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich