Frage an Stefan Liebich von Hans-Joachim H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Liebich?
Wie sind Sie in diesen deutsch-amerikanischen Verein gekommen. Stimmt es, daß dort nicht jeder Bundesbürger Mitglied werden kann?
Mit freundlichen Grüßen
HaJo Hagen
Sehr geehrter Herr H.,
in der 17. Wahlperiode war ich einer der Stellvertreter in der Parlamentariergruppe USA des Bundestages. Der damalige Vorsitzende Hans-Ulrich Klose hatte zu Beginn unserer gemeinsamen Vorstandstätigkeit gefragt, ob alle damit einverstanden wären, dass die Gruppe mit verschiedenen Organisationen weiterhin kooperiert - darunter war die Atlantikbrücke. Ich habe damals erklärt, ich sei nicht einverstanden, solange dieser Verein nicht akzeptiert, dass die Linkspartei eine relevante Größe im Bundestag ist: Entweder die Atlantikbrücke ist bereit, auch mit uns zusammenzuarbeiten, oder die Parlamentariergruppe müsste ihre Zusammenarbeit beenden. Nach weiteren drei Jahren Nachdenken in deren Vorstand wurde vorgeschlagen, dass ich für die Linksfraktion dort Mitglied werden könnte. Die Mitgliedschaft im Verein Atlantikbrücke erfolgt auf Einladung.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich
Weitere Fragen an Stefan Liebich
Einen politischen Interventionsbedarf sehe ich bei der geschilderten Sachlage zunächst einmal nicht.
unsere Positionen lauten: So lange es eine Testpflicht gibt, so lange muss es auch kostenlose Tests geben.
(...) bewusst hatte ich mich deshalb als Bundestagsabgeordneter von Anfang an dafür entschieden, keine vergüteten Nebentätigkeiten auszuüben (...)
(...) Im Übrigen mache ich aus meinen Überlegungen zu meiner Zukunft kein Geheimnis (...)