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Stefan Liebich
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Frage von Stefan P. •

Frage an Stefan Liebich von Stefan P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Herr Liebich,

seit 2015 sind Sie Mitglied im Elitezirkel " Atlantikbrücke"
Sie sitzen u.a. zusammen mit Frau Merkel (CDU), Herrn Lindner (FDP), Herrn Winterkorn (VW Chef) Herrn Enders (Airbus Chef) an einem Tisch.

1. Mit welchen Ziel sind Sie dort Mitglied?

2. Wie können Sie die sozialistischen Ansichten der Linken in diesem kapitalistisch geprägtem Verein angemessen vertreten?

3. Wie stellen Sie wiederum sicher, dass es keine Einflussnahme dieses Vereins auf ihr Tun in der Politik gibt?

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr P.,
als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses bin ich in unserer Fraktion auch verantwortlich für das Arbeitsgebiet USA. Aus diesem Grund vertrete ich unsere Fraktion in der Parlamentariergruppe USA des Bundestages und bin dort zugleich stellvertretender Vorsitzender. Im Rahmen dieser Tätigkeit hatte ich immer moniert, dass der Bundestag offiziell mit einer Organisation zusammenarbeitet, die unsere Fraktion als einzige ausgrenzt. Sinnvollerweise hat der Vorstand des Atlantik-Brücke e.V. diese inakzeptable Position geändert.
Meine Mitgliedschaft ist übrigens an keine besonderen Bedingungen geknüpft. Für mich ist der Verein Atlantik-Brücke in erster Linie eine Einrichtung, in der ich einerseits Positionen meiner Fraktion in einem Umfeld vertreten kann, in dem linke Argumente und Sichtweisen eine untergeordnete Rolle gespielt haben und immer noch spielen und wo ich andererseits auch auf wichtige und interessante Gesprächspartner aus den USA treffen kann.
Ich finde diese, meine Entscheidung genau so richtig und wichtig, wie etwa die Mitwirkung meines Fraktionskollegen Wolfgang Gehrcke im Stiftungsrat der Stiftung Wissenschaft und Politik oder die regelmäßige Teilnahme unseres verteidigungspolitischen Sprechers Alexander Neu an der Münchener Sicherheitskonferenz. Dass wir dabei die Positionen unserer Partei einbringen, versteht sich von selbst.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich