Frage an Stefan Liebich von Kai R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was ist der aus Ihrer Sicht größte persönliche Erfolg in den letzten vier Jahren im Zusammenhang mit Ihrem Mandat?
Sehr geehrter Herr R.,
mein langjähriger Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi antwortet gern auf die Frage, was denn in der Opposition machbar ist, dass man dort den Zeitgeist beeinflussen kann. Da ist in der Tat sehr viel dran, nur schlägt sich das in eher langwierigen Prozessen und nicht so sehr in konkreten Abstimmungsergebnissen wieder.
Es gibt in der vergangenen Wahlperiode eine Episode, an die mich jedoch besonders gern erinnere. Im Sommer 2015 zog das Bundesministerium des Innern in einen Neubau auf dem Moabiter Werder um und hinterließ am alten Standort diverse Möbel. Als ich davon erfuhr setzte ich mich mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern Günter Krings von der CDU in Verbindung. Die Idee: ein Teil der Möbel sollte einer im Frühjahr des Jahres eröffneten Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch zur Verfügung gestellt werden. Die Sachspende kam tatsächlich zustande, ein Team der Umzugsfirma Zapf brachte dann unentgeltlich die 60 Tische, 180 Stühle und mehre Sideboards in die Containersiedlung. Es war ein tolles Beispiel für eine die Parteigrenzen hinter sich lassende Kooperation. Die letztendlich unkomplizierte und bereitwillige Unterstützung aus dem Innenministerium zeigte mir, dass trotz großer inhaltlicher Differenzen, auch in der Flüchtlingspolitik, eine erfolgreiche Zusammenarbeit durchaus möglich ist, die in diesem Fall jenen half, die bei uns Schutz suchten.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich