Frage an Stefan Liebich von Tom G.
Danke dass sie gegen den Kriegseinsatz der deutschen Bundeswehr gestimmt haben. Obwohl Sie die gleichen Wähler vertreten, wie Ihr Kollege Mindrup, hat dieser jedoch für den Kriegseinsatz gestimmt. Gibt es da keine Absprache?
Sehr geehrter Herr Gold,
Den Wahlkreis Pankow habe ich erstmals im Jahre 2009 direkt gewonnen, 2013 konnte ich dieses Direktmandat erfolgreich verteidigen, u. a. gegen den Kollegen Mindrup, der den Einzug in den Bundestag dann über die Berliner Landesliste seiner Partei geschafft hat. Es gibt bezüglich unseres Abstimmungsverhaltens keinerlei Absprachen und das ist auch in Zukunft nicht vorgesehen.
Namentliche Abstimmungen im Bundestag versetzen auch die Wählerinnen und Wähler in Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee in die Lage, unter verschiedenen Standpunkten von Abgeordneten einen präferieren zu können. Es freut mich, dass Sie meinen Standpunkt hinsichtlich des Bundeswehreinsatzes in Syrien teilen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Liebich
Weitere Fragen an Stefan Liebich
Einen politischen Interventionsbedarf sehe ich bei der geschilderten Sachlage zunächst einmal nicht.
unsere Positionen lauten: So lange es eine Testpflicht gibt, so lange muss es auch kostenlose Tests geben.
(...) bewusst hatte ich mich deshalb als Bundestagsabgeordneter von Anfang an dafür entschieden, keine vergüteten Nebentätigkeiten auszuüben (...)
(...) Im Übrigen mache ich aus meinen Überlegungen zu meiner Zukunft kein Geheimnis (...)