Frage an Stefan Liebich von Frank G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Liebich,
ich würde gerne wissen, wie Sie garantieren können, dass Sie die Wähler, die Sie persönlich gewählt haben, noch richtig vertreten, wenn Sie am Ende der Abstimmung doch nur das sagen, was die Parteispitze Ihnen vorgegeben hat.
Viele Grüße
Frank Geilenkirchen, 24 Jahre
Die Frage wurde gestellt im Rahmen der Aktion duhastdiemacht.de, die u.a. von der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, dem Jugendportal des Deutschen Bundestags "Mitmischen.de" und dem Förderprogramm der Europäischen Union "JUGEND IN AKTION" unterstützt wird. duhastdiemacht.de will das demokratisches Bewusstsein bei Jugendlichen fördern und ihre Bereitschaft zum Engagement stärken. Gefördert wird das Portal von der Robert Bosch-Stiftung.
Sehr geehrter Herr Geilenkirchen,
ich kann Sie beruhigen: Auch als Abgeordneter entscheide ich so, wie ich es für richtig halte.
In der Bundestagsfraktion, den Arbeitsgruppen und den Ausschüssen diskutieren wir die anstehenden Fragen intensiv und beschließen dann, wie wir uns positionieren. Dabei achten wir die Meinungen der jeweiligen Fachpolitiker, da nicht jeder Abgeordneter zu allen im Bundestag zu behandelnden Themen alles fachlich notwendige Wissen haben kann, letztlich muss jedoch jeder selbst über das eigene Abstimmungsverhalten entscheiden. Dabei kommt es auch vor, dass man zu einem Thema eigentlich anderer Meinung ist, jedoch die Mehrheitsmeinung der Fraktion solidarisch mitträgt. Aber dazu kann niemand gezwungen werden, sondern dies ist die eigene freie Entscheidung. Und immer wieder, wie z.B. bei der Abstimmung über die Präimplantationsdiagnostik vor einigen Wochen, stimmen die Abgeordneten quer durch alle Fraktionen sehr unterschiedlich.
Viele Grüße
Stefan Liebich
Weitere Fragen an Stefan Liebich
Einen politischen Interventionsbedarf sehe ich bei der geschilderten Sachlage zunächst einmal nicht.
unsere Positionen lauten: So lange es eine Testpflicht gibt, so lange muss es auch kostenlose Tests geben.
(...) bewusst hatte ich mich deshalb als Bundestagsabgeordneter von Anfang an dafür entschieden, keine vergüteten Nebentätigkeiten auszuüben (...)
(...) Im Übrigen mache ich aus meinen Überlegungen zu meiner Zukunft kein Geheimnis (...)