Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen, damit die Urheber- und Persönlichkeitsrechte von kreativen Menschen nicht durch künstliche Intelligenzen einzelner Tech-Konzerne verletzt werden?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage, die sich nicht so leicht beantworten lässt. Künstliche Intelligenz (folgend: KI) wird in diversen Lebensfeldern zukünftig eine größer werdende Rolle spielen wird. Die „Politik“ wird sich folglich damit auseinander setzen müssen, ob die bisherigen rechtlichen Rahmenbedingungen für die neue Technik weiterhin funktional sind. Oder ob dafür ein neuer Rahmen gesetzt werden muss, oder zumindest Anpassung nötig sind. Schließlich wird dies künftig gerade in Sachen KI stetig neu zu „vermessen“ sein.

Diese Entwicklungen beobachten wir bei Bündnis 90/ Die Grünen und insbesondere in der Bundestagsfraktion sehr genau. Welche Rolle wird KI für Kunst und Kultur spielen? Welcher politische Handlungsbedarf entsteht daraus? Wo liegen die Chancen, wo die Herausforderungen. Dies diskutieren wir nicht allein untereinander, sondern in verschiedenen Runde, zuletzt etwa Ende Juni in einem Fachgespräch mit Fachleuten aus Kunst und Kultur:

https://www.gruene-bundestag.de/termine/auf-knopfdruck-kreativ-chancen-und-herausforderungen-von-ki-in-der-kunst

Ihre Anregungen nehme ich daher gern auf und bringe diese in unsere Positionsbildung ein. Gerade in Sachen generativer KI steht eine (Über-)Prüfung und Thematisierung des bestehenden Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsschutzes hinsichtlich seiner Wirksamkeit auf der Tagesordnung.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Gelbhaar