Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Frage von Birgit A. • 02.07.2024

Klimaschutz ins Grundgesetz?

Sehr geehrter Herr Gelbhaar,

Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz“? Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?

Vielen Dank für Ihre Antwort und herzliche Grüße,

Birgit A.

Weitere Fragen an Stefan Gelbhaar

Frage von Bianca E. • 12.03.2025

Was halten sie davon das ab jetzt pro Einwohner bis zu über 500€/Jahr für Rüstung (insg.43 Milliarden) ausgegeben werden soll und diese Ausnahme nicht für soziales und Umwelt-/Klimaschutz gelten soll?

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.03.2025

Ich habe eine persönliche Erklärung zu den Abstimmungen abgegeben, in der ich zu Ihren Fragen ausführe.

Frage von Wolfgang S. • 28.03.2024

Sehr geehrter Herr Gelbhaar, für wann ist der reelle Einsatz der Objektschutz/Verbrechensverhinderungs-Technologie, Roboter "Spot", auf allen Geländen des Bundes und im öffentlichen Raum geplant?

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024

die Deutsche Bahn testet in München den Roboterhund „Spot“, um Züge frei von Graffiti zu halten und Vandalismus vorzubeugen.

Frage von Hendrik F. • 06.03.2024

Aus welchen Gründen unterstützen Sie im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn den diskriminierenden Ausschluss analog lebender Menschen von Sparpreisen und anderen DB-Services?

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024

Die Digitalisierung der Angebote der DB hat ohne Zweifel Vorteile.

Frage von Flora B. • 22.02.2024

Die vom Bundestag beschlossene Reform des Straßenverkehrsgesetzes wurde Ende 2023 vom Bundesrat blockiert. Wie geht es nun weiter mit der Reform?

Antwort von Stefan Gelbhaar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024

die Bundesregierung hat am 6. Juni 2024 den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes angerufen.

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