Frage an Stefan Gelbhaar von Jörg P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pohland,

vielen Dank für Ihre Frage.

Diese gibt mir die Möglichkeit, auch hier für Lärmschutz und Nachtflugverbot zu werben. Dies mache ich übrigens seit vielen Jahren. So habe ich mich für ein Nachtflugverbot am BER eingesetzt, ein konsequentes Nachtflugverbot wurde dann im Wahlprogramm der Berliner Bündnisgrünen verankert. Ich habe mich für das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot eingesetzt, sowohl bei der Positionierung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, als auch beim Unterschriftensammeln auf der Straße oder beim medialen Werben für das Volksbegehren (z.B. auf twitter.com/stefangelbhaar, via Facebook, oder auf meinem Blog: http://stefan-gelbhaar.de/?s=nachtflug).

Lärm macht krank, das ist wissenschaftlich erwiesen. Daher positioniere ich mich für Infrastrukturmaßnahmen, die Lärm verringern helfen (das meint nicht nur typische Lärmschutzmaßnahmen, sondern auch Verkehrsvermeidung durch intelligentere, vernetzte Logistik, oder personell Umstieg aufs Rad, geringerer Verkehrslärm durch entsprechende Innovationen an den Fahrzeugen und am Untergrund).

Jede Unternehmung muss sich jedenfalls am Lärmschutz als einem Kriterium messen lassen. Auch deswegen war und bin ich dafür die Flughäfen Tempelhof und Tegel zu schließen, und den Weiterbau der A100 zu unterlassen (hier treten allerdings jeweils noch viele weitere Argumente hinzu). Es ist richtig, dass durch die Schließung von Tempelhof und Tegel hunderttausende Bürgerinnen und Bürger vom Fluglärm entlastet werden. Allerdings kann sich darauf keiner ausruhen. Und deswegen muss ein moderner, in Bau befindlicher Flughafen wie der BER die Erkenntnisse zu Lärm und seinen Auswirkungen berücksichtigen - und darauf Rücksicht nehmen. Das ist auch eine wesentliche Aufgabe der Politik: der gesundheitliche Schutz der Bürgerinnen und Bürger.

Ich muss daher davon ausgehen, dass hier ein Missverständnis vorliegt, und hoffe dieses mit meinen Ausführungen ausgeräumt zu haben. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Berlin hat in umfangreichen Anträgen ihre Position für ein konsequentes Nachtflugverbot und den notwendigen Lärmschutz dargelegt, und wird auch weiterhin dafür streiten.

Ein knappes Positionspapier der Fraktion finden Sie übrigens hier:
http://gruene-fraktion-berlin.de/artikel/positionspapier-zum-volksbegehren-f-r-ein.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Gelbhaar.

Stefan Gelbhaar, MdA