Frage an Stefan Birkner von andreas S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Stankiewicz,

bezüglich des ÖPNV ist zu sagen, dass die FDP und das durch den FDP-Minister Walter Hirche geführte Wirtschaftsministerium sich in vielfältiger Weise für den ÖPNV engagieren. So ist Niedersachsen durch Ausschreibungen beim SPNV führend beim Anteil privater Anbieter und kann dementsprechend eine hohe Qualität des Angebots vorweisen. Die Kürzungen des Bundes bei den Regionalisierungsmitteln hat das Land so weit wie möglich durch eigene Mittel ausgeglichen, um Streckenstilllegungen zu verhindern. Falls nötig wurden gleichwertige Ersatzverkehre eingeführt. Zur Qualitätssteigerung hat das Land ein weiteres Programm zur Bahnhofssanierung aufgelegt. Bis 2007 wurden bereits 50% aller Bahnhöfe Niedersachsens saniert. Die FDP setzt sich dafür ein, im Rahmen des Bedarfs und der finanziellen Spielräume die Angebote der ÖPNV weiter auszubauen und verbessern.

Zu ihrer Frage nach dem einsatz für Jugendliche, die nach der Ausbildung keine Arbeit finden ist zu sagen, dass das Land verschiedene Arbeitsmarktprogramme anbietet, insbesondere zur Förderung von Langzeitarbeitslosen und für Weiterbildung von Berufstätigen. Diese Programme stehen natürlich auch Jugendlichen mit einer abgeschlossenen Ausbildung offen. Diese Programme wollen wir fortsetzen. Speziell für diese Zielgruppe existieren allerdings keine Landesprogramme, da junge Menschen mit abgeschlossener Ausbildung vergleichsweise selten von Arbeitslosigkeit betroffen sind. In erster Linie ist natürlich die Agentur für Arbeit mit ihrem umfangreichen Beratungs- und Förderungsangebot der beste Ansprechpartner im Falle von Arbeitslosigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Birkner