Frage an Stanislaw Tillich von Peter P. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Patz,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich weiß, wie wichtig der Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren ist. Sie leisten in „ruhigen Zeiten“ eine wertvolle Kinder- und Jugendarbeit und sind ein wichtiger Teil der Gesellschaft. Und wenn es darauf ankommt, können sich die Menschen auf die Feuerwehr verlassen. Gerade die Arbeit der ehrenamtlich engagierten Bürger ist ein unverzichtbarer Beitrag zum Gemeinwesen.

In der Tat haben wir über die Einführung der Feuerwehrrente nachgedacht. Von einer Umsetzung des ,,Thüringer Modells", das eine hälftige Finanzierung der Kosten durch Land und Kommunen vorsieht, haben wir nach intensiver Diskussion jedoch abgesehen, da die Kosten hoch und die daraus erwachsenden Feuerwehrrente vergleichsweise gering ausfallen würden. Stattdessen wurde durch das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) ein ,,riester- und rürupfähiges" Versicherungsmodell in Form einer Rahmenvereinbarung mit der Sparkassen-Versicherung erarbeitet. Mit der Rahmenvereinbarung hat jede Kommune die Möglichkeit, ihren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten, Einsatzkräften im Katastrophenschutz und Rettungsdienst eine zusätzliche materielle Anerkennung der von ihnen geleisteten Dienste zukommen zu lassen. Ergänzend zur Feuerwehrrente wurden mit Wirkung zum 1. Januar 2011 Jubiläumszuwendungen zur Würdigung einer langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeit eingeführt, die auch ehrenamtliche Helfer im Katastrophenschutz und Rettungsdienst begünstigt.

Unser Schwerpunkt liegt vor allem auf einer Stärkung des aktiven Dienstes unserer Feuerwehren. Deshalb unterstützt der Freistaat Sachsen die Arbeit der Feuerwehren in besonderem Maße. So wurde die Verbesserung der Ausstattung der Feuerwehren zwischen 2009 und 2013 mit rund 135 Mio. Euro gefördert. Mit einem Sonderförderprogramm in Höhe von 10 Mio. Euro werden die beim Hochwasser 2013 an Feuerwehrtechnik entstandenen Schäden beseitigt. Wir haben den sogenannten „Feuerwehrführerschein“ ebenso eingeführt, wie Fahrsicherheitstrainings für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren. Gegenüber 2010 haben wir die Zahl der Lehrgangsplätze an der Landesfeuerwehrschule in Nardt um fast zwei Drittel erhöht.

Um auch in Zukunft den erforderlichen Nachwuchs für unsere Feuerwehren zu finden, setzen wir auf eine aktive Förderung der Jugendfeuerwehren, deren Arbeit wir künftig mit einer Million Euro im Jahr unterstützen wollen. Auch die Kampagne „Helden gesucht“ werden wir fortsetzen. Das Eintrittsalter für die Jugendfeuerwehr wird auf sechs Jahre gesenkt und die Brandschutzerziehung an den Schulen ebenso gestärkt wie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn.

Mit freundlichen Grüßen

Stanislaw Tillich