Frage an Stanislaw Tillich von Jens K. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Köhler,

wie Sie wissen, stellt die Kindertagesbetreuung entsprechend dem Grundsatz der kommunalen Selbstverwaltung eine weisungsfreie Pflichtaufgabe der Kommunen dar. Soweit Sie also den aktuellen Kita-Ausbaustand in einer konkreten Kommune erfahren möchten, empfehle ich Ihnen eine Anfrage in der jeweiligen Gemeindeverwaltung.

Für Sachsen insgesamt kann ich sagen, dass die Kommunen, mit Unterstützung des Freistaates, in den vergangenen Jahren erheblich investiert haben, um eine bedarfsgerechte Kita-Betreuung zu sichern. So nutzen in unserem Land inzwischen weit über 90% der 3 bis 6-Jährigen und rund 40% der Kinder unter drei Jahren ein Angebot der Kindertagespflege. Nur zum Vergleich: Die Bundesregierung beispielsweise geht bei Kindern unter drei Jahren bereits bei 30 % Betreuungsquote von einer befriedigenden Versorgung aus.

Für viele Gemeinden, gerade auch im ländlichen Raum, ist eine gute Kindertagesbetreuung ein wichtiger Faktor, jungen Familien ein attraktives Lebensumfeld zu bieten. In diesen Gemeinden kann der Wunsch nach einem Kindergarten- oder Krippenplatz bereits jetzt problemlos erfüllt werden. Aus verschiedenen Gründen etwas differenzierter stellt sich die Situation noch in einigen Großstädten dar. Doch auch hier unternehmen die kommunalen Verantwortlichen erhebliche Anstrengungen beim Ausbau der Kindertagesstätten.

Der Freistaat Sachsen unterstützt die Kommunen beim Kita-Ausbau allein in diesem Jahr mit 29 Millionen Euro aus Landesmitteln. Mit diesen Fördermitteln können neue Plätze in Kindertagesstätten und Kindertagespflege geschaffen und bestehende Plätze saniert bzw. modernisiert werden. Die Kommunen, die einen großen Bevölkerungszuwachs zu verzeichnen haben bzw. den benötigten Platzbedarf für U3-Kinder in ihren Einrichtungen noch nicht absichern konnten, werden dabei besonders unterstützt.

Neben den gerade genannten Landesmitteln stehen für zusätzliche U3-Plätze auch Bundesmittel für die Jahre 2013 und 2014 zur Verfügung. Rund 20 Millionen Euro aus dem Programm ‚Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013 können noch bis Ende 2013 abgerufen werden. Darüber hinaus stehen in 2013 und 2014 weitere knapp 30 Millionen Euro Bundesmittel für zusätzliche Krippenplätze zur Verfügung.

Insgesamt wurden zwischen 2008 und 2012 in Sachsen rund 4.000 Kita-Projekte gefördert, mit denen rund 25.000 Plätze (U3 und Ü3) neu geschaffen werden konnten. Dafür wurden 173 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln eingesetzt.

Mit freundlichen Grüßen

Stanislaw Tillich