Frage an Sören Schumacher von Christiane C. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte/r Puevfgvnar Puevfgvnafra,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Abwrackprämie.

Die von Ihnen kritisierte Abwrackprämie hat sich -glücklicherweise- im Zuge des bundespolitischen Konjunkturpakets, das kurz nach Ihrer Frage veröffentlicht wurde und jetzt umgesetzt wird, nicht durchgesetzt, da Abwrackprämien wirtschaftspolitisch keinerlei langfristige Effekte erzielen. Darüberhinaus sind sie auch umweltpolitisch nicht zielführend.

Ein klarer Schwerpunkt des Konjunkturpakets ist jedoch zusätzlich zur Konjunkturbelebung die Förderung der Nachhaltigkeit. Das Zukunftspaket beinhaltet zahlreiche Maßnahmen für die Mobilitätswende. Der öffentliche Personennahverkehr, der unter fehlenden Fahrgästen leiden musste, wird finanziell unterstützt. Die Deutsche Bahn erhält Gelder, die in die
Modernisierung des Schienennetzes fließen. Der Kauf von klimafreundlichen Autos, Bussen, Lastwagen, Schiffen und Flugzeugen wird finanziell gefördert. Durch die „Innovationsprämie“ wird der Umweltbonus beim Kauf eines E-Fahrzeugs verdoppelt. Ein „Bus-und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“ soll es privaten und kommunalen Betreibern ermöglichen, in alternative Antriebezu investieren. Und um die Nachfrage nach E-Bussen zu erhöhen und den Stadtverkehr
umweltfreundlicher zu machen, wird die Förderung für E-Busse und deren Ladeinfrastruktur  aufgestockt.

All dies sind bundespolitische Maßnahmen. Als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft bin ich überzeugt, dass die im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen für Hamburg vereinbarten Maßnahmen zu einer nachhaltigen und bezahlbaren Mobilität für alle beitragen.

Mit freundlichen Grüßen,

Sören Schumacher