Frage an Sören Schumacher von Johan K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schumacher,
derzeit wird in der Hansestadt sehr über das Thema Flüchtlingspolitik und Integration gesprochen. Ich würde zu diesem Thema gerne Ihre Meinung hören.
Meine Familie lebt im Bezirk Harburg. Immer wieder lese ich darüber, dass Flüchtlinge auf Wohnschiffen im Harburger Binnenhafen, in der alten Post und weiteren Unterkünften untergebracht werden sollen und werden. Auch ist unter anderem Wilhelmsburg hiervon betroffen.
Aus meiner Sicht haben die "Strukturschwachen" Stadtteile wie Harburg, Steilshoop, Billstedt oder auch in Teilen Bergedorf leider Probleme mit der der Integration. Warum werden hier nicht mehr Programme zur Intergration gestartet, um den Menschen vor Ort bessere Möglichkeiten zu geben bzw. zu bieten.
Wir haben in Hamburg doch weitaus größere Möglichkeiten, als nur in diesen Bezirken Unterkünfte für Flüchtlinge zu suchen und zu finden. Auch wird es den Flüchtlingen nicht leicht gemacht, sich hier zu integrieren. Wir haben bei unserem Fußballverein schon mit Flüchtlingen zusammen trainiert. Sie könne jedoch nicht Vereinsspiele mitmachen, da sie keinen anderen Status erfüllen, als Flüchtling zu sein.
Wir müssen doch diesen Menschen helfen, sich auch in ungewohnter Umgebung wohlzufühlen und nicht wie Aussätzige zu behandeln. Auch hier sehe ich Nachholbedarf.
Meine Fragen: warum immer die Strukturschwachen Stadtteile für Flüchtlinge und nicht Harvesterhude, Eimsbüttel oder auch Blankenese?
Warum könne Flüchtlinge nicht auch integriert werden, auch wenn Sie wieder zurück in ihr Heimatland gehen.
Letzte Frage: Warum werden Kriminelle Ausländer nicht deutlich schneller abgeschoben? Wer sich in einem Rechtsstaat nicht an Regeln halten kann oder möchte, hat aus meiner Sicht seinen Duldungsstatus verloren.
Ich danke für Ihre Antworten und wünsche Ihnen viel Erfolg.
Beste Grüße
J. K.
Sehr geehrter Herr Kruskopf,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte.
Wie Sie sicherlich wissen, hat die Anzahl der Flüchtlinge weltweit in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Dies stellt die aufnehmenden Länder, zu deren wichtigsten Deutschland gehört, vor enorme Aufgaben. Dazu gehört vor allem die menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge in unserem Land und in Hamburg. Und dies auf eine Weise, die von der einheimischen Bevölkerung weitestgehend akzeptiert wird. Dafür ist es wichtig, dass in allen Bezirken entsprechende Unterkünfte bereitgestellt werden, was auch genau so geschieht. Flüchtlingsunterkünfte werden keinesfalls nur in strukturschwachen Stadtteile errichtet; so plant die Stadt beispielsweise auch in Harvestehude und anderen gutsituierten Stadtteilen derartige Unterkünfte.
Mit Ihrer Frage zur Integration der Flüchtlinge berühren Sie ein weiteres wichtiges und umfassendes Thema, auf das ich hier nur kurz eingehen kann. Selbstverständlich sollen die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, auch integriert werden. Deshalb unterliegen beispielsweise Kinder der Schulpflicht und auch Kinder ohne gesicherten Aufenthaltsstatus ab dem vollendeten ersten Lebensjahr können seit Februar 2013 eine täglich bis zu fünfstündige Betreuung in einer Kita inklusive eines Mittagessens erhalten. Auch für Jugendliche und Erwachsene gibt es eine Vielzahl von Angeboten. Von entscheidender Bedeutung ist in diesem Zusammenhang die ehrenamtliche Hilfe vieler Freiwilliger, die die staatlichen Hilfen ergänzen. Dazu gehört auch das, was Ihr Fußballverein dankenswerterweise tut.
Was Ihre Frage zu Abschiebung straffällig gewordener Menschen ohne deutschen Pass betrifft, so kann ich Ihnen versichern, dass diese so schnell durchgeführt wird wie es das Gesetz nur ermöglicht. Bisweilen mahlen die Mühlen des Rechtsstaats etwas langsamer als man es sich wünschen würde, aber diesen Preis sollten uns rechtsstaatliche Verfahren allemal wert sein.
Mit freundlichen Grüßen,
Sören Schumacher
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