Sören Schumacher
Sören Schumacher
SPD
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Frage von Marco B. •

Frage an Sören Schumacher von Marco B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schumacher,

vielen Dank für die Antwort an Frau T.. Mich beschäftigt der gleiche Fall. Wenngleich ich verstehe, das Sie keine persönlichen Informationen preisgeben dürfen, so fehlt dennoch die Aufklärung der paradoxen Verhaltensweise: Musikschule, Ausbildungsplatz und dazu die Ehrung durch den Schulsenator. Gleichzeitig verfügt die Verwaltung die Abschiebung; trotz der Proteste und dem Unverständnis, das stadtweit hervorgerufen wurde (eben wegen dieser völlig widersprüchlichen Handlungen). Und die HFK beruft sich auf reine Vorschriften, um sich abzusichern.
Also bitte, soviel dürfen auch Sie verraten:
Lag kein Härtefall im juristischen Sinne vor?
Lag kein Härtefall in einem menschlichen Sinne vor?
Finden Sie die Vorgänge nicht selber paradox?

Wie ernst soll ich denn in Zukunft die Bemühungen zur Bildungsverbesserung des Senats nehmen, der zwar fleißige Schüler von Migranten auszeichnet, aber sie dann abschiebt. Verstehen Sie mich nicht falsch: Nur weil der Fall öffentlich wurde, darf natürlich nicht Recht aus Mitleid gebeugt werden.
Aber mal abgesehen von den juristischen Vorgaben: brauchen wir nicht mittlerweile jeden, der dazu gehören möchte und sich eingliedert?
Sie sagen: "Die HFK wurde eingerichtet, um genau in jenen Fällen ein Aufenthaltsrecht zu ermöglichen, in denen von Gesetzes wegen kein Anspruch besteht. Denn es gibt immer wieder sehr spezielle Lebensumstände, die kein noch so ausdifferenziertes Gesetz erfassen kann."
Und damit liefern Sie doch eigentlich ein starkes Pro-Aufenthalt-Argument.
Vielen Dank für Ihre Mühe. Ich würde das hier nicht schreiben, wenn ich nicht die SPD gewählt hätte. Allerdings trägt solch ein Fall dazu bei, diese Entscheidung in Frage zu stellen. Denn Straßen erneuern, Investoren pampern und Ausländer abschieben könnte ich auch mit der CDU.

Mit besten Grüßen,
Marco Baumgarten

Sören Schumacher
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Baumgarten,

vielen Dank für Ihre Mail, die sehr eindrücklich verdeutlicht, wie sehr Sie nicht nur der von Ihnen angesprochene Fall beschäftigt, sondern die Frage der Arbeit der HFK generell. Diese eingehend zu erläutern ist hier meines Erachtens weder Platz noch der richtige Ort.

Ich möchte Ihnen daher ein persönliches Gespräch anbieten, in denen ich Ihnen diese Arbeit gerne näher erklären und Ihre Fragen direkt beantworten werde. Schon jetzt weise ich allerdings daraufhin, dass ich Ihnen zu dem aktuellen Fall keine weiteren Hintergründe nennen darf und werde.

Wenn Sie dennoch Interesse an einem Gespräch, melden Sie sich doch einfach! Die Kontaktdaten finden Sie auf meiner Website http://www.soeren-schumacher.de . Ich freue mich auf Ihre Nachricht.

Mit freundlichen Grüßen,
Sören Schumacher

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