Frage an Sören Pellmann von Jonas G. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Lieber Herr Pellmann,
die Zustände in Moria sind menschenunwürdig, nicht erst seit den Großbränden im Lager. Was unternehmen Sie, um eine unmittelbare Evakuierung des Lagers politisch zu erzwingen und den Geflüchteten menschenwürdige Behandlung zu ermöglichen? Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen treiben Sie voran um Zustände wie in Moria zu beenden und langfristig Zuwanderungsmöglichkeiten zu schaffen?
Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrter Herr Galm,
vielen Dank für ihre Anfrage, die ich gern beantworten möchte. Mein Eindruck ist, dass wir bei der Einschätzung der aktuellen Lage - nicht nur in Moria - sehr ähnlich liegen. Bitte nehmen Sie folgenden Antrag "Konsequenzen aus dem Brand in Moria ziehen – Lager auf den griechischen Inseln auflösen und Geflüchtete in Deutschland aufnehmen" (Drs.: 19/22264) vom 10. September 2020 meiner Fraktion zu Kenntnis, der unsere Position bei dieser Thematik darlegt: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/222/1922264.pdf Sie kennen die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag und die Chancen aber auch Grenzen von Oppositionsarbeit. Sie können sich aber darauf verlassen, dass wir nicht müde werden, diese Handlungsgrenzen einzureißen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Sören Pellmann
Weitere Fragen an Sören Pellmann
Auf unseren Parteitagen und Veranstaltungen ist Barrierefreiheit für uns von zentraler Bedeutung.
AfD politisch bekämpfen und entlarven.
Die Partei Die Linke ist laut geltendem Erfurter Programm die Partei des Friedens.
Die Linke stellt sich strickt gegen eine „Aktien-Rente“ und setzt sich dagegen für eine Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung ein.