Frage an Sören Benn von Anika Strobach S. bezüglich Medien

Sehr geehrte Frau Schreiber,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Es besteht gar kein Zweifel, dass Pankow seine Schwimmhalle braucht. Und so unterstützen wir alle Bemühungen, um eine Wiederbelebung zu realisieren. Ich lehne eine Veräußerung der Teilfläche des Geländes an einen Investor ab. Das hat mehrere Gründe. Zum Einen wegen der ohnehin schon hohen Verdichtung im Pankower Zentrum, zum Anderen aber auch deshalb, weil eine Veräußerung und anschließende Bebauung der Fläche nach meiner Enschätzung die Chancen verschlechtert, die Schwimmhalle wieder in Betrieb zu nehmen. Die Zukunft der Flächennutzung an der Wolfshagener Str. kann nur als Teil einer Gesamtlösung mit Ziel des Betriebes der Schwimmhalle entschieden werden. Alles andere ist schlicht kurzsichtig und dumm.
Leider nutzen SPD und Grüne die ihnen mögliche Mehrheit in der BVV immer wieder dazu, öffentliche Flächen, die der Bezirk kurzfristig nicht selbst für eine Nutzung aktivieren kann, an den Liegenschaftsfonds zur Verwertung abzugeben. Dies hat bereits eine unselige Tradition im Bezirk. Wir haben uns dem immer verweigert und werden dies auch weiterhin tun.

Wie ich die Bemühungen des Vereins konkret, jenseits von Lippenbekenntnissen, unterstützen kann und werde, wird sich zeigen. Wir haben inzwischen, auch durch die überstürzte Schließung der Schwimmhalle in der Thomas-Mann Str., nun noch eine weitere Baustelle im Pankower Schwimmhallennetz.
Deshalb müssen die wirtschaftlichen Grundlagen und Zielvorgaben der Bäderbetriebe auf den Prüfstand. Ohne dies werden wir kaum weiterkommen. Ausserdem muss nach dem Beschluss des Abgeordnetenhauses über die Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik aus dem Jahr 2010 nun auch bald der Lifo entsprechende klare politische Ansagen bekommen, mit welchem Ziel er die Flächen in seinem Vermögen bewirtschaften soll. Hier schießt die Finanzverwaltung immer wieder quer. In beiden Themenbereichen werde ich mich konkret engagieren.
Wenn sich nach dem gescheiterten Bemühen im Zusammenhang mit der Schule Eins andere Perspektiven und Akteure mit tragfähigen Konzepten ausserhalb der eingefahrenen Wege finden, will ich diese gern tatkräftig unterstützen.

Konkreter geht’s im Moment nicht.

Zur Frage, wer die Schwimmhalle betreiben soll, bin ich überzeugt, dass die Bäderbetriebe dies tun sollten. Das wäre die beste Lösung, jede andere nur die Zweitbeste. Schwimmhallen sind Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und sollten deshalb wenn irgendmöglich auch von der öffentlichen Hand betrieben werden.
Ob sich dafür Mehrheiten organisieren lassen, liegt u.a. an den Berlinern und Berlinerinnen selbst, indem Sie darüber entscheiden, welche politischen Kräfteverhältnisse im nächsten Abgeordnetenhaus herrschen.