Edith Schmidt gen. Steinhoff
wir die Forderungen der Endometriose-Vereinigung grundsätzlich für unterstützenswert halten und uns im Rahmen unserer Möglichkeiten auf Landesebene dafür einsetzen werden.
(...) Transparenz und freier Informationszugang sind uns als SPD Fraktion im Bayerischen Landtag sehr wichtig. (...)
Das Plakatieren ist Sache der jeweiligen Gemeinde. Sie bestimmt wo, wie, ab wann usw. plakatiert werden darf. Die Gemeindeverwaltung kann Parteien auch auffordern, Plakate zu entfernen.
(...) Ich kann Ihnen versichern die SPD ist sich der Problematik bewusst und unsere Positionen ähneln sich sehr. Ich möchte Sie deshalb an dieser Stelle auf unseren Dringlichkeitsantrag hinweisen, den wir bereits im Februar im Bayerischen Landtag gestellt haben. (...)