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Simone Borchardt
CDU
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Frage von Sabine M. •

Wird die CDU die gesetzliche Krankenversicherung reformieren? Ist eine Änderung der kassenärtlichen Abrehnungsregeln geplant? Wie wollen sie Ärzte motivieren Kassenpatienten angemessen zu behandeln?

Sehr geehrte Frau Borchardt, ich bin 66 und Kassenpatientin. Erstmals habe ich mich aktuell als Selbstzahler untersuchen/behandeln lassen, da der Arzt, spezialisiert auf meine Erkrankung, erst nach 5 Monaten einen Termin anbieten konnte. Als Selbstzahler bekam ich zeitnah einen Termin und MRT wurde SOFORT verordnet. Von heute auf morgen konnte ich die MRT-Untersuchung wahrnehmen. Ich wurde zuvorkommend behandelt wie noch niemals zuvor in einer Arztpraxis!!!. Die Auswertung des Befundes erfolgte unmittelbar nach dem MRT...Nunmehr wurde mir klar: Kassenpatienten sind für Ärzte Patienten 2. Klasse. Dies führt in Deutschland im Vergleich zu einer hohen Sterblichkeitsrate, trotz der hochtechnisierten Behandlungs-/Untersuchungsmöglichkeiten. Ursache: Das kassenärztliche Abrechnungs-/ Budgetsystem. Für eine Freundin kam das MRT zu spät. Vor dem MRT fiel sie in der Umkleide tod um. Dies nachdem Sie monatelang nicht ernst genommen wurde und man ihr somit nicht helfen konnte bzw. wollte.

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Antwort von
CDU

Vielen Dank, dass Sie Ihre persönlichen Erfahrungen mit mir teilen. Ich verstehe Ihren Frust und Ihre Sorgen bezüglich der aktuellen Versorgungslage für gesetzlich Versicherte sehr gut. Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass alle Patientinnen und Patienten, unabhängig von ihrem Versicherungsstatus, zeitnah und angemessen medizinisch versorgt werden können.

Eine umfassende Reform der gesetzlichen Krankenversicherung wird wohl erst nach der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2025 ein Thema, aber wir versuchen in der Opposition gezielte Maßnahmen zur Verbesserung des Systems einzubringen. Ein zentrales Anliegen ist die Entlastung der Arztpraxen von bürokratischen Lasten und die Anpassung der kassenärztlichen Abrechnungsregeln. Wir sind uns bewusst, dass das derzeitige Budget- und Abrechnungssystem dazu führen kann, dass Ärzte sich unter Druck gesetzt fühlen, bei Kassenpatienten weniger kostenintensive Leistungen anzubieten. Unser Ziel ist es, Ärzten durch fairere Abrechnungsbedingungen und flexible Vergütungsanpassungen eine bessere und umfassendere Behandlung von gesetzlich Versicherten zu ermöglichen.

Um Ärzte zu motivieren, Kassenpatienten ohne Unterschiede in der Qualität und Aufmerksamkeit zu behandeln, setzen wir uns für eine leistungsgerechtere Honorierung und eine gezielte Förderung in unterversorgten Regionen ein. Auch der Einsatz digitaler Lösungen, um den Verwaltungsaufwand zu senken, wird aktuell im Gesundheitsausschuss diskutiert. Uns ist bewusst, dass eine schnelle Diagnostik – wie in Ihrem Fall bei der MRT-Untersuchung – für die Gesundheit der Patienten entscheidend sein kann, und wir wollen sicherstellen, dass solche Leistungen jedem zugänglich sind, wann immer sie medizinisch notwendig sind.

Diese Themen liegen uns sehr am Herzen, und wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass Kassenpatienten genauso hochwertige und zeitnahe Behandlungsmöglichkeiten erhalten wie privat Versicherte.

Mit freundlichen Grüßen,
Simone Borchardt, MdB
CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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