Frage an Simon Weiß von Peter-René S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Weiß,
leider haben die Redakteure von RBB "Klipp und Klar" meine Frage an Ihren Landesvorsitzenden Andreas Baum nicht weitergeleitet. Ich möchte Sie daher bitten, daß Sie oder Herr Baum meine Frage hier beantworten.
In Anbetracht der derzeitigen Umfragewerte wird Ihre Partei mit über 3 % in die BVV´en von Berlin einziehen und dort die Politik auf kommunaler Ebene mitgestalten.
Frage an den Kandidaten der Piraten-Partei in der RBB Sendung "Klipp und Klar":
Kommunalpolitik ist kein Spiel und Spaß a la Räuber und Pirat. Sie tragen, wenn Sie gewählt werden, Mitverantwortung für die Politik z.B. in der BVV für den Bezirk.
Waren Sie oder Ihre Partei-Mitglieder Gast in den BVV Sitzungen oder Bürgerdeputierter in einem BVV Ausschuß? Haben Sie oder Ihre Partei-Mitglieder die Bürgerfragestunde genutzt in den BVV´en? Welche kommunalpolitschen Erfahrungen haben Sie oder Ihre Partei-Mitglieder?
MfG
P. Schröter
Mit freundlichen Grüßen
Peter-René Schröter
Sehr geehrter Herr Schröter,
ich selbst muss schlicht zugeben, noch keinerlei kommunalpolitische Erfahrung zu haben. Ich würde sie allerdings bitten, das nicht auf die gesamte Partei zurückfallen zu lassen; mir sind in allen Berliner Bezirken Piraten bekannt, die lokal politisch aktiv sind.
Um einige konkrete Beispiele bezirkspolitischen Engagements bei den Berliner Piraten über das Besuchen von BVV-Sitzungen hinaus herauszugreifen: In Friedrichshain-Kreuzberg beteiligen sich Piraten an der Diskussion über die Ausgestaltung des Bürgerhaushalts; in Reinickendorf war einer unserer BVV-Kandidaten bereits in der letzten Wahlperiode Bezirksverordneter; in Tempelhof-Schöneberg arbeiten Piraten an einer Plattform zur direkten Einbindung der Bevölkerung in die Arbeit der BVV.
Die Piratenpartei hat zudem jetzt schon in zahlreichen kommunalen Vertretungen Mandate. Ein Erfahrungsaustausch, auch in Hinblick auf unsere zukünftige bezirkspolitische Arbeit in Berlin, fand und findet bereits statt. Als Beispiele sollen hier einmal die Auftritte der Piraten im Stadtrat von Münster und der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte dienen: http://www.piraten-muenster.de/wordpress/ http://hamburg-mitte.bezirkspiraten.de/
viele Grüße,
Simon Weiß
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