Frage an Silvia Schön von Peter B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Ich habe in der letzten Zeit aufmerksam Beiträge zur Diskussion über "Asbesterkrankte" verfolgt.
Gibt es Hoffnung auf Entschädigung für die betroffenen?
Sehr geehrter Herr Biester,
den Betroffenen mehr Chancen auf Entschädigung zu geben, ist mir ein großes Anliegen. Die Krankengeschichte der Asbesterkrankten ist für sie sehr traurig. Sie sind teilweise sehr langen Anerkennungsverfahren ausgesetzt mit sehr unsicheren Ausgang. In Bremen wurden in der Zeit von 1978 bis 2008 5000 Betroffene anerkannt, die durch Asbest am Arbeitsplatz erkrankt sind. Davon wurden aber nur 2600 entschädigt - teilweise erst nach vielen Jahren der Auseinandersetzung und teilweise haben sie die Anerkennung auch nicht mehr erlebt. Darüber hinaus gibt es im gleichen Zeitraum 1500 Asbersterkrankte, bei denen die Berufsgenossenschaft komplett bestreitet, dass ihre Erkankung durch den Arbeitsplatz ausgelöst wurde. Das große Problem ist, das die Erkrankten nachweisen müssen, dass ihre Erkankung durch die Arbeit verursacht ist. Das ist meist sehr schwer, da die Krankheit häufig erst nach Jahrzehnten ausbricht und dann häufig keine Beweise mehr vorhanden sind. Deshalb wollen wir die sog. Beweislastumkehr. Also die Berufsgenossenschaft muss beweisen, dass die Erkrankung nicht von der Arbeit kommt. Damit hätten ie Betroffenen erheblich größere Chancen auf Anerkennung einer Berufskrankheit. Dazu brauchen wir eine Gesetzesänderung auf Bundesebene. Wir starten dazu eine Bundesratsinitiative. Dafür brauchen wir Mehrheiten im Bundesrat. Glücklicherweise werden CDU-Regierungen in den Ländern gerade abgewählt, damit steigen die Chancen im Bundesrat das Gesetz zu ändern. Ich hoffe, dass wir nach der Bremer Bürgerschaftswahl so stark im Parlament vertreten sind, dass wir unserem Anliegen auf Beweislastumkehr weiter stark vertreten können. Die Hoffnung auf Entschädigung wird umso größer, je stärker wir sind dieser Forderung Nachdruck zu verleihen.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage mit diesen Ausführungen beantworten. Weitere Informationen zu unseren Initiativen zu Asbest finden sie auf der Homepage der Fraktion www.gruene-fraktion-bremen.de unter Arbeit und Parlamentarischen Initiativen.
Mit freundlichen Grüßen
Silvia Schön