Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 11.11.2011

(...) die von ihnen angesprochenen "intelligenten Stromzähler" sind wichtige Bausteine für die Modernisierung unserer Energieversorgung. Ich bin ausdrücklich für diese Modernisierung und habe Sie während meiner Zeit als Bundesumweltminister aktiv vorangetrieben. (...)

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Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 16.11.2011

(...) ich bin der Überzeugung, dass es für Volksentscheide auch auf Bundesebene nicht - wie Sie schreiben - "zu spät", sondern höchste Zeit ist! Die SPD tritt schon seit Langem dafür ein, dass auch auf Bundesebene Volksentscheide möglich werden, bislang ist die erforderliche Grundgesetz-Änderung allerdings an CDU/CSU und FDP gescheitert. (...)

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