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SPD
• 08.02.2011

(...) Anschließend haben wir das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Ministerin von der Leyen gebeten, unsere Vorschläge (wie z.B. die Bereinigung der Referenzgruppe zur Regelsatz-Ermittlung) unter Mithilfe des Statistischen Bundesamtes, welches über die Daten verfügt, durchzurechnen. Das wurde abgelehnt, weil es zu viel Zeit in Anspruch nehmen würde! Seitdem sind Wochen vergangen, ohne dass die Ministerin etwas zur Konsensfindung beigetragen hätte. (...)

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SPD
• 19.01.2011

(...) Sondern ich habe kritisiert, dass Herr zu Guttenberg der erste Verteidigungsminister in Deutschland ist, der nicht die im Einsatz befindlichen Soldaten in den Mittelpunkt seiner Truppenbesuche stellt, sondern zunehmend sich selbst inszeniert. Der Einsatz in Afghanistan ist zu ernst für solche Inszenierungen für das Privatfernsehen. (...)

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