Frage an Sigmar Gabriel von David H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
die Parteivorsitzende der Linken hat jüngst den Kommunismus zum Parteiziel erklärt (Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,737780,00.html ).
Ihre Partei regiert in Brandenburg und Berlin nachwievor mit dieser Partei. Unter welchen Bedingungen ist die SPD zur Kooperation mit Kommunisten bereit?
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,