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Siemtje Möller
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Frage von Fabian B. •

Sehr geehrte Frau Möller, werden Sie dem Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren zustimmen?

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Sehr geehrter Herr B.

es ist unerträglich, wie die AFD mit ihrer in großen Teilen rechtsextremen und menschenfeindlichen Rhetorik und Programmatik unsere Gesellschaft vergiftet und unser Land schwächt. Ich wäre unendlich erleichtert, wenn es möglich wäre, diesem schon jetzt mit einem Verbot dieser Partei, die ein Hort für Rechtsextremisten, Russlandfreunde, Verschwörungstheoretiker und auch für Holocaust- Verharmloser und -Leugner ist, ein Ende zu bereiten. Aber, ein Antrag auf ein Parteienverbot muss sehr gut und detailliert begründet sein und zwingend mit stichhaltigen Beweisen versehen sein, um Aussicht auf Erfolg zu haben. Wir haben nur einen Versuch, der muss sitzen, alles andere hilft nur den Antidemokraten von der AFD. Deshalb brauchen wir noch Zeit und die Zuarbeit der Expertinnen und Experten. Und dann die politische Auseinandersetzung mit dem Gedankengut und der Rhetorik der AFD sowie eine angstfreie und pragmatische Befassung mit den Themen, die die Menschen in unserem Land umtreiben. Nur so werden nicht noch mehr Menschen den den aufwiegelnden und umstürzlerischen Ideen der AFD verfallen.

Mit freundlichen Grüßen

Siemtje Möller

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