Gibt es unter der SPD Änderungen beim Bürgergeld und der Grundsicherung?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich gerne antworten möchte.

Unter der Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz wurden bereits zahlreiche Anpassungen am Bürgergeld vorgenommen. Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass das Bürgergeld den Empfängern ein würdevolles Leben ermöglicht und sie dabei unterstützt, in den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Ein zentrales Ziel bleibt es, Menschen in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu vermitteln.

Es ist wichtig, dass die Bürgergeldempfänger mitwirken, wenn sie arbeitsfähig sind. Sollte jemand dieser Mitwirkungspflicht nicht nachkommen, muss er oder sie mit Sanktionen rechnen. Für diejenigen, die aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht arbeiten können, bleibt der Sozialstaat verpflichtet, eine existenzsichernde Leistung zu gewährleisten. Das bedeutet, dass auch diese Menschen in ihrer Not Unterstützung erhalten, um ihre Grundbedürfnisse decken zu können.

Die SPD wird auch in Zukunft darauf achten, dass das Bürgergeld System fair bleibt und die Menschen unterstützt werden, die aus eigener Kraft wieder ins Berufsleben zurückkehren können, während gleichzeitig sichergestellt wird, dass niemand, der nicht arbeiten kann, ohne Existenzsicherung bleibt.

Mit freundlichen Grüßen 
Siemtje Möller