Frage an Siemtje Möller von Jochen T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Siemtje Möller,
als Mitglied des Petitionsauschuss wende ich mich an sie,
ich hätte gerne von ihne gewusst, warum die Petition 73900, welche die größte Petition vom 25.9.2017
mit über 82.000Stimmen war, bisher immer noch in der Parlamentarischen Prüfung verstockt?
Wir haben damals viele Stimmen gesammelt,uns für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt und wollten natürlich nicht das dies seit 2Jahren einfach verschleppt wird.
Bitte schieben sie endlich die Bearbeitung an und geben sie
Empfehlungen an die Regierung und an den Bundestag ab.
Hochachtungsvoll J.T.
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Petitionsverfahren 73900. Ich kann Ihren Unmut über die lange Bearbeitungsdauer sehr gut nachvollziehen. Als Mitglied des Petitionsausschusses ist es mein Anspruch Petitionsverfahren möglichst zügig durchzuführen. Im Falle dieser Petition hat die Dauer des Verfahrens etwas mit den internen Prozessen im Deutschen Bundestag zu tun. Denn wenn parallel zu einer Petition ein Gesetzentwurf oder ein Antrag im zuständigen Fachausschuss beraten werden, dann wird die Petition in diesem Verfahren mitberaten. Das ist eine sinnvolle Vorgehensweise, weil man damit die Möglichkeit schafft, dass Petitionen nicht isoliert betrachtet werden, sondern direkt im Zuge der Gesetzgebung.
Im Falle der von Ihnen angesprochenen Petition verhält sich die Sache leider etwas komplizierter. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, dem die Petition zugeordnet wurde, wird im zuständigen Ausschuss nicht abschließend beraten, sondern immer wieder verschoben. Die Gründe können unterschiedlicher Natur sein, in jedem Fall bedeutet das aber zugleich, dass auch die Petition für die Dauer „auf Eis“ liegt. Ich kann Ihnen von daher keinen zügigen Abschluss versprechen, da sich bisher nicht andeutet, zu welchem Zeitpunkt der Antrag im Ausschuss abschließend beraten wird.
Insofern kann ich Sie nur noch um ein bisschen mehr Geduld bitten.
Mit freundlichen Grüßen
Siemtje Möller
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