Siegfried Schneider

(...) Im Leben der meisten Unternehmen gibt es ein Auf und Ab. Hier gibt es einige Punkte bei dem Entwurf des Erbschaftsteuerreformgesetzes der Bundesregierung, bei denen die bayerische Staatsregierung das von Ihnen geschilderte Problem zu entschärfen versucht, etwa die Reduzierung der Behaltefrist von 15 auf zehn Jahre, die Abschmelzung des Nachforderungsbetrags um ein Zehntel pro Fortführungsjahr und der Verzicht auf die Indexierung der Lohnsumme. (...)

(...) die Zuständigkeit für die Klassenbildung liegt ausschließlich bei den Staatlichen Schulämtern, die diese auf der Grundlage der Richtlinien zur Klassenbildung und mit Blick auf die vorhandenen personellen Ressourcen vornehmen. Die Zuweisung der Lehrerstunden von den Regierungen auf das jeweilige Staatliche Schulamt erfolgt auf der Grundlage der im Landkreis vorhandenen Schülerzahlen. Dieses Zuweisungsverfahren garantiert eine gerechte Versorgung aller Staatlichen Schulämter. (...)

Sehr geehrte Frau Klauda,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie um Information bezüglich der Versetzung von Frau Lehrerin Czerny bitten.

(...) Zu a) Die Beutreuungsform Tagespflege hat in Bayern bereits seit Inkrafttreten des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG) im Jahr 2005 eine enorme Aufwertung erfahren. Tagespflege wird nun nach der gleichen Finanzsystematik wie die übrigen Kinderbetreuungseinrichtungen kindbezogen seitens des Staates gefördert, was insgesamt zu einer besseren Finanzausstattung der Tagespflegepersonen führt. (...)

(...) die von mir in der Pressekonferenz genannten 2.245 zusätzlichen Lehrerstellen sind an verschiedenen Stellen im Haushaltsplan für das Jahr 2008 und im Nachtragshaushaltsplan 2008 ausgebracht. Die Zahl setzt sich folgendermaßen zusammen: (...)

(...) wir werden die durchschnittlichen Klassenstärken weiter senken. Dazu sollen die maximal zulässigen Schülerzahlen pro Klasse an weiterführenden Schulen bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode auf 30 Schüler, an Grundschulen auf 25 Schüler begrenzt werden. Bei Hauptschulen mit hohem Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund gelten niedrigere Grenzen. (...)