Frage an Siegfried Deuschle von Susann W. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Wnuczek,
vielen Dank für Ihr Interesse an den Positionen der Linkspartei.PDS.

Wie Menschen leben, welchem Geschlecht sie sich zugehörig fühlen und wen sie lieben, ist – um es mit Theodor Fontane zu sagen – „ein weites Feld“, das aber durch gesellschaftliche Normen bestimmt und zum Teil sogar durch Gesetze geregelt wird.

Nach Ansicht der Linkspartei.PDS soll es die Aufgabe politischer Einflussnahme sein, Menschen, die anders als die gesellschaftlich gesetzte Norm aussehen, leben und lieben, vor Diskriminierung zu schützen und ihnen ein gleichberechtigtes Leben zu sichern:

Lesben und Schwule und andere „Minderheiten“ werden im Alltag immer wieder massiv benachteiligt.
Obwohl EU-Richtlinien dies seit langem fordern, hat die Bundesrepublik bis heute kein Antidiskriminierungsgesetz in Kraft gesetzt. Für lesbische und schwule Paare wurde als Zwischenlösung die eheähnliche eingetragenen Lebenspartnerschaft (ELP) geschaffen, auf die viele Rechte von Ehepaaren (z.B. Erb-, Miet-, Arbeits- und Ausländerrecht) übertragen wurden. Auf anderen Gebieten bleiben Lesben und Schwule weiter diskriminiert (Sorge-, gemeinsames Adoptions-, Einkommenssteuerrecht und Hinterbliebenenrente).

Die Linkspartei.PDS fordert ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz, das auch Diskriminierungen auf Grund der Identität, sexuellen Orientierung und Lebensweise erfasst. Zur Umsetzung gehören die Einrichtung von Antidiskriminierungsstellen, ein Verbandsklagerecht, die Beweislastumkehr in Verfahren sowie Maßnahmen, die auf einen Wandel des gesellschaftlichen Bewusstseins zielen.

Ist es ein Junge oder ein Mädchen? Menschen mit uneindeutigen Geschlechtsmerkmalen (Intersexuelle) werden – ohne dass sie selbst eine Wahlmöglichkeit haben - meist im frühen Kindesalter operiert. Menschen, die ihre äußeren Geschlechtsmerkmale an ihr Geschlecht angleichen lassen möchten, müssen langwierige medizinische und behördliche Prozeduren überstehen.
Die Linkspartei.PDS fordert ein Recht auf volle Selbstbestimmung und Selbstdefinition der geschlechtlichen Identität für jede Person, die Beendigung der menschenrechtsverletzenden Praxis von Geschlechtszuweisung, die Abschaffung des Operationszwanges, die Zulassung geschlechtsuneindeutiger Namen und den Verzicht auf den Vermerk über das Geschlecht in amtlichen Dokumenten.

Die Linkspartei.PDS will die rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz der Vielfalt der Lebensweisen.

Eine Rehabilitierung und Entschädigung auch derjenigen, die in der DDR und in der BRD wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen zwischen Erwachsenen verurteilt wurden, wurde vom Bundestag abgelehnt.

Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Deuschle