Frage an Siegfried Deuschle von Petra S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Deurschle,
mit Sorge habe ich gestern in der Zeitung gelesen, dass gegen den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk ein Verfahren angestrengt wird und ihm die Herabsetzung oder Beschädigung der „türkischen Identität” und des „Türkentums” vorgeworfen wird. Wie, so meine Frage an Sie, wollen die Linken im Zuge der EU-Beitrittsverhandlungen sicherstellen, dass den Menschenrechten die erforderliche Aufmerksamkeit entgegengebracht wird? Kann eine kontinuierliche Nichtachtung der Menschenrechte seitens der Türkei dazu führen, dass sich die Linken gegen eine Fortsetzung von Beitrittsverhandlungen aussprechen?
Mit freundlichen Grüßen
Petra Schmettow
Sehr geehrte Frau Schmettow,
vielen Dank für Ihr Interesse an den Positionen der Linkspartei.PDS.
Die Linkspartei.PDS hat bereits in ihrem Programm zu den Europawahlen vor dem Hintergrund einer Gleichbehandlung der EU-Beitrittskandidaten unmissverständlich erklärt, dass sie die Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei befürwortet, wenn diese die Kopenhagener Kriterien erfüllt und vor allem die Menschenrechtssituation verbessert. Dabei hat es in der Türkei auf der Ebene der Gesetzgebung erhebliche Fortschritte gegeben. Allerdings gibt es auf der Umsetzungsebene noch massive Probleme. Jetzt der Türkei die EU-Beitrittsperspektive zu nehmen, hätte vermutlich zur Folge, dass die verhalten positive Entwicklung gestoppt wird - zulasten vor allem von politisch Verfolgten, von verfolgten Minderheiten, Frauen und Gefangenen.
Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Deuschle
Weitere Fragen an Siegfried Deuschle
Sehr geehrter Herr Hauptstein,
vielen Dank für Ihr Interesse an den Positionen der Linkspartei.PDS.
Sehr geehrter Herr Freitag,
Sehr geehrte Frau Wnuczek,
vielen Dank für Ihr Interesse an den Positionen der Linkspartei.PDS.
Hallo Herr Birle,