Frage an Sibylle Schmidt von Roland B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Was die Außenpolitik angeht, so herrscht bei den etablierten Parteien ein weitgehender Konsens. Was kritisieren sie an der derzeitigen Außenpolitik und was für ein außenpolitischer Kurs wäre Ihrer Meinung nach angebracht ? (Stichpunkte Auslandseinsätze der Bundeswehr, Rußland-Sanktionen und Türkei).
Lieber Roland,
in der Operation Eikonal hat unser Land nicht ausreichend eigene Interessen vertreten. In der Europäischen Union wurde einst ein Stabilitätspakt beschlossen, der eine aktive Einhaltung der Kriterien vorschreibt. Die ausgelöste und nicht beschwichtigte Massenmigration hat nicht nur zahlreiche Todesopfer gefordert, sie hat auch die wirtschaftliche Infrastruktur vieler Regionen verändert. Nicht anerkannte Familien, die bei unklarer Gesetzeslage und lockenden Verheißungen alles aufgaben, stehen nun vor dem Nichts in ihren Heimatländern. Europäische Länder, welche durchquert werden mussten, werden diesen tiefen Einschnitt in ihre betroffenen Gebiete im Langzeitgedächtnis behalten. Anderen Ländern wird mit europäischen Sanktionen gedroht, wenn sie nicht von Deutschland eingeladene Gäste beherbergen. Die Visegrad-Staaten werden als fremdenfreindlich und rückständig dargestellt. Dies alles trägt zu einer deutschen Überheblichkeit bei, die von bedächtigeren Staaten kopfschüttelnd betrachtet wird. Warum müssen wir uns permanent in die Konflikte der Welt einmischen? Es könnten Kontakte zu freundschaftlichen und ruhigen Ländern ausgebaut werden. Durch die gefährliche und gefährdende Organisation der Flüchtlingsaufnahme hat das Ansehen der Republik Schaden genommen.
Ein Land, welches Flüchtlinge aus einer Krisenregion aufnimmt, kann sich nicht gleichzeitig an Einsätzen gegen Aggressoren beteiligen. Zu groß ist die Gefahr von Attentaten im eigenen Land durch verzweifelte Anhänger von Kriegsparteien. Generell ist ein Einsatz deutscher Soldaten in einer Region, aus der zahlreiche wehrfähige junge Männer fliehen, ein unnötiges und nicht zu verantwortendes Risiko für deutsche Staatsangehörige. Was die Aufklärungsflüge der Bundeswehr anbelangt, kann ich mir als Zivilistin kein Urteil anmaßen. Der technische und personelle Zustand der Bundeswehr ist in einem beklagenswerten Zustand. Aber auch darüber möchte ich in einem öffentlichen Forum keine Mutmaßungen abgeben. Vor kurzem wurde ein Großteil der in einem Dokumentarfilm dargestellten Retter in Aleppo bei einem Überfall getötet.
Der Umgang mit systemgestützten Machtmenschen erfordert viel diplomatisches Geschick. Unterschiedliche Themen erfordern unterschiedliche Reaktionen. In ein internationales Deutschland werden eben auch Konflikte aus Heimatregionen mitgebracht und diskutiert. So werden wir in immer weitere Streitigkeiten verwickelt und verlieren das Vertrauen wichtiger Partner. Besteht auch die Möglichkeit von Zurückhaltung und Selbstreflexion?
Beste Grüße
Sibylle