Frage an Sibylle Schmidt von Marita K. bezüglich Innere Sicherheit

Liebe Marita,

in der Bezirksverordnetenversammlung war Anis Amri bisher kein Thema. Es gab nicht einmal eine Schweigeminute für die Opfer des Attentats am Breitscheidplatz. Am 3. Januar wollte ich mich im Rathaus sachkundig machen, welcher Sachbearbeiter die Identität des Mannes nicht ausreichend geprüft, bzw. Zahlungen veranlasst hat. Ich musste in Erfahrung bringen, dass Schutzsuchende in Berlin nach Geburtsmonaten verwaltungstechnisch auf 12 Bezirke verteilt werden, um die Arbeit gleichmäßig zu verteilen und bestimmte Bezirke nicht unnötig zu belasten. Das macht Sinn. Es muss im Untersuchungsausschuss geklärt werden, wie jemand 14 Identitäten anlegen kann und in guten Gegenden Wohnungen findet. Warum Polizei, Sicherheitsorgane und Justiz technisch und personell so ausgeblutet werden, dass über 40 000 Aktenvermerke über verlängerte Bearbeitungszeiten entstehen. War Anis Amri von Beruf Dealer und Salafismus sein Hobby? Oder gibt es übergreifende Bekanntenkreise? Auf der ganzen Welt wird Terrorismus durch Drogen finanziert. Letztendlich erzeugt Konsum von Amphetaminen eine Überheblichkeit, die Empathie, Selbsterhaltungstrieb und Angst ausblenden. Pervitin wurde in vielen Kriegen eingesetzt. Es ist davon auszugehen, dass Terroristen bewusst Drogen gegeben werden. Ein weiterer Aspekt der liberalen und tödlichen Drogenpolitik des Bezirks. Durch eine Herabsetzung der „Eigenbedarfsgrenze“ auf Null würde neuen Konsumenten und Opfern der Nährboden entzogen.

Aus nicht nachvollziehbaren Gründen glauben viele linksrotgrüne Politiker, Gespräche über muslimische Attentäter würden Muslime beleidigen. Das Gegenteil ist der Fall. Ich werde immer wieder von dankbaren Muslimen angesprochen, endlich etwas gegen Drogen zu unternehmen, die auch Kinder von Einwanderern betreffen. Menschen, in deren Ländern Cocapflanzen und Mohn wachsen und der Konsum von Drogen hart bestraft wird, wissen von der verheerenden Wirkung auf Konsumenten und Familienangehörige. Haben diese Länder ein unterentwickeltes Rechtssystem oder sind sie einfach aus der Erfahrung gescheiter? Linksrotgrüne leben in ihrer heilen Welt bis sie selber betroffen werden. Vor der Ermordung Hatun Sürücüs wurden jahrelang deutsche und muslimische Ehefrauen im Eifersuchtswahn ermordet. Zum Thema wurde es durch die angehende Elektrikerin in einem alternativen Ausbildungsprojekt. Wir werden nicht warten, bis in unserem Bezirk etwas passiert. Habe mehrere vernünftige Politiker in der Bezirksverordnetenversammlung angeschrieben. Manche haben aus Karrieregründen Vorbehalte, einen Kontakt zur Alternative einzuräumen. So geht es nicht weiter. Wir brauchen einen bezirklichen Arbeitskreis, der das Umfeld von Anis Amri beleuchtet.

Die Bewohner/-innen des Bezirks sollten ihre Sicherheit aus oben genannten Gründen selber in die Hand nehmen. Habe im Rathaus einen Briefkasten. An unserer Bürotür steht meine Telefonnummer. Im März 2016 wurden in der Waldemarstraße 93 Salafisten verhaftet, die angeblich am Checkpoint Charlie ein Attentat planten. Unter meiner alten Wohnung in der Pücklerstraße 22 wurde im November 2015 ein Brandsatz in das Informationsbüro einer türkischen Minderheitenpartei geworfen. Im letzten Jahr habe ich 23 Medien die Spuren gezeigt. Allein die Schweizer Tagesschau und die Hannoversche haben darüber berichtet. Menschen, die unsere Freundlichkeit als Schwäche ausnutzen, muss etwas entgegengesetzt werden können.

Herzliche Grüße

Sibylle