Frage an Sibylle Schmidt von Bertram G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was werden Sie als Abgeordnete tun, damit die Krawalle um den 1. Mai aufhören? Der Berliner Senat hat es jahrzehntelang zugelassen, dass Autos abgefackelt und Polizisten verletzt wurden. Bayern hat diese Probleme nicht.
![Sibylle Schmidt Portrait von Sibylle Schmidt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Schmidt-07%20Kopie_1.jpg?itok=shtCNDQa)
Lieber B.,
es wäre eine Anmaßung, sich in die Arbeit einer ganzen Polizeiführung zu mischen. Bedenke, dass die oberste Priorität Deeskalation bedeutet und Vermeidung tödlicher Unfälle. Als Mitglied des Fachausschusses für Inneres und Recht der Berliner SPD habe ich Tips gegeben, um Großveranstaltungen sicherer zu machen. Junge, unerfahrene Demonstranten, denen wirtschaftliche und politische Zusammenhänge einfach erklärt werden, gehen enthemmt und entfesselt in Gruppen gegen vermeintliche Repräsentanten des Staates vor. Sie sehen nicht den Menschen unter der Uniform. Ganz allgemein war die Auswahl Hamburgs für den Gipfel allein durch die Stadtstruktur eine berechenbare Fehlentscheidung. Schaffe Probleme und biete die Lösung an. Der erste Mai in Berlin ist kein fester Krawallevent, der die Wut bestimmter Sinusmilieus auf Kosten verletzter Polizeibeamter kompensiert. Es könnten lange Tafeln auf den Grünflächen aufgestellt werden. Ab 22.00 Uhr sollten an den Knotenpunkten bekannte DJs mit angenehmer Musik und open end ein gutes Lebensgefühl vermitteln. An jeder Einfahrt müssen Tschechenigel oder Poller Feiernde vor Attentaten durch Fahrzeuge schützen.
Eine neutrale Wissensvermittlung unterstützt die Bildung eigener Logik. Eltern sollten mit bestmöglichen Formulierungen die eigene Muttersprache vermitteln. Schulbücher gemeinsam durchlesen, Bibliotheken und Kultureinrichtungen besuchen. Berufliche Fähigkeiten von Eltern werden durch Einbeziehung in kleine Pflichten weitergegeben. Grundsätzlich sollten Menschen zum Erwerb eigener Fähigkeiten angeregt werden - nicht mit Gewalt Forderungen durchzusetzen. Es muss möglich sein, ein Studium mit einem Minijob und Bafög (Bedingungsloses Grundeinkommen) zu bestreiten. Fördermittel könnten gestrichen werden von politischen Projekten, deren Inhalte klischeehafte Weltbilder weitertragen. Die Gemengelage hat sich verändert. Überbevölkerung, Klima und Diktatoren verursachen Elend und Krieg. Gefahr geht von Ideologien und Attentätern aus. Ein technisch und personell ausgestatteter Verfassungsschutz hat Bewegungen und Parteien ausreichend im Blick.
Beste Grüße
Sibylle