Frage an Sibylle Schmidt von Felicitas H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Felicitas,

1) Diagnostik und Leistungskatalog von Krankenhäusern finanzieren sich zum Teil durch Mehreinnahmen von privaten Krankenkassen und ausländischen Erkrankten. Grundsätzlich braucht es eine medizinische Grundversorgung, welche durch einheitliche Beiträge von Arbeitern, Angestellten, Beamten, Politikern und Selbständigen erwirtschaftet wird. Dies sollte auf einem freien Markt durch verschiedene Anbieter im Wettbewerb bleiben. Darüber hinaus muss es bei diesen Versicherern möglich sein, durch zusätzliche Beiträge Sonderleistungen zu versichern. Es spielt keine Rolle, ob wohlhabende Menschen ein Einzelzimmer buchen oder strahlende Zähne. Wichtig ist unbegrenzte medizinische Leistung bei schwerwiegenden Erkrankungen - für jede/n Bürger/in mit jede/m Einkommen.

2) Neben dem Bedingungslosen Grundeinkommen als Notgroschen sollten Arbeiter, Angestellte, Beamte, Politiker und Selbständige in eine gemeinsame staatliche Rentenkasse einzahlen. Private Zusatzrenten bei privaten Anbietern und beruflichen Rentenkassen können weiterhin möglich sein. Es sollte gewährleistet sein, dass von den Rücklagen keine Löcher in Autobahnen geflickt werden.

3) Fernbahnen, S- und U-Bahnen müssen weiterentwickelt und ausgebaut werden. Straßenbahnen sind teure Unfallschwerpunkte. Elektrobusse sind flexibel einsatzbar. Insbesondere im ländlichen Raum müssen sie öfter und auch nachts verfügbar sein, um Autounfälle junger Menschen zu vermeiden.

4) Referentenentwürfe für Gesetzesanpassungen brauchen den fachlichen Input und detaillierten Austausch mit allen Branchen. Meist erfolgt er durch aufwändige und gut erklärende Broschüren, Videos, Vorträge. Er wird zwischen Referenten und Konzern- und Branchenvertretern geführt. Beispiel: Gesetzlich vorgesehene, verschärfte Sicherheitsüberprüfungen sind in der Zeitspanne vor Abflügen nicht zu leisten. Es wurde von einer Fluggesellschaft ein Scannen und zentrales Überprüfen von Reisepässen vorgeschlagen. Lobbyismus ist nicht möglich durch integre Abgeordnete. Die Sicherheit unserer Bevölkerung hängt von vertraulichen Gesprächen ab.

5) An der Öffentlichkeit vorbei konnte ein Konsortium von Juristen Verträge ausarbeiten, welche Gesetze mehrerer Staaten aushebeln, keine Rechtsinstanz haben und den Anspruch auf Geheimhaltung einfordern. Es brauchte nur noch eine Mehrheit von Abstimmungswilligen. Hunderttausende Menschen mussten Freizeit und Know How aufwenden, um dieses Rechtsgetüm abzuwenden. Vielen Dank. Aber auch an denjenigen, der in den USA einen Schlussstrich zog.

6) Internationale Konzerne haben für ihre Investitionen, Einnahmen, Ausgaben und Abgaben durch das internationale Steuersystem IFRS einen Gestaltungsspielraum. Er sollte durch Gesetzesanpassungen weniger an deutschen Behörden vorbeigehen. Dies gilt besonders für die New Economy. Durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens könnten Sachbearbeiter/-innen zu Finanzbeamten weitergebildet werden. Jegliche Steuerklärungen sollten jährlich geprüft werden. Das Wohnortprinzip der Einkommensteuer sollte in ein Staatsangehörigkeitsprinzip verändert werden. Jede/r mit deutschem Pass zahlt Einkommenssteuer in Deutschland. Schon freut sich der Bürger über Produktionsbetriebe in Tschechien.

7 und 8) Sämtliche Energieformen in Deutschland können mittlerweile durch den Markt geregelt werden. Das Problem sind Speicherkapazität und Schwankungen der Stromstärke (vereinfacht ausgedrückt). Erfindergeist und wirtschaftliches Denken werden gefördert. Atom- und Kohlekraftwerke werden ihre Betriebe einstellen, wenn sich Energieformen aus Wind, Sonne, Wasser und Erdwärme selber tragen können.

9) Die „Produktion“ von Fleisch, das Halten und Töten von Nutztieren hat nicht mehr akzeptable Formen angenommen. Fleisch kann wesentlich mehr kosten, wenn viel weniger Tiere artgerecht und gesund gehalten werden. Gesundes Essen kommt in der Nahrungskette zurück. Warum gibt es in Schulen keine Kochkurse? Bei 600 Schülern wäre jede Klasse einmal im Monat mit dem saisonalen Schulessen beschäftigt.

10) Es gibt im Stillen Ozean ein Gebiet von der Größe Europas, welches mit Plastikmüll verschmutzt ist. Wir müssen zurück zu einheitlichen Mehrwegverpackungen, auch wenn kreative Getränkeverpackungen schön anzusehen sind. Die Branche soll sich Gedanken machen. Papier- und Plastiktüten in Supermärkten sollten nicht länger gestattet sein. Stofftragetaschen können in Rucksack/ Handtasche bei sich geführt werden. Für Autofahrer sollten ausreichend Warenkartons zur Verfügung gestellt werden, statt sie zu zerreißen und gefaltete Pappkartons zu verkaufen. Durch den Onlinehandel entstehen erhebliche Verpackungsmengen. Auch hier sind Wiederverwendungs- und Recyclingideen gefragt.

Liebe Grüße

Sibylle