Frage an Sibyll Klotz von Marek S. bezüglich Wirtschaft

Hallo Herr Serafin,

mir gefällt dieses Medium kandidatenwatch.de sehr gut, und deshalb versuche ich auch die an mich gestellten Fragen relativ zeitnah zu beantworten. Kann im Zweifel natürlich auch mal ein paar Tage dauern. Und es gibt ja auch gar nicht so viele Möglichkeiten, mit den WählerInnen direkt zu reden. Entweder werden Positionen über die Medien transportiert, dort entsprechend zusammengefaßt, verkürzt, einseitig transportiert oder ignoriert. Oder wir/ich erreiche/n die Leute über Veranstaltungen, Druckerzeugnisse etc. und in Wahlkampfzeiten über den Strassenwhlkampf. Das Internet ist die einzige Möglichkeit 1:1 Positionen an den Mann oder die Frau zu bringen. Entweder über die eigene Website oder über eine Website, auf die viele Leute gehen - und damit ist kandidatenwatch.de ein wichtiger Beitrag zu mehr Demokratie und mehr Transparenz von politischen Prozessen. Warum die anderen KandidaInnen das möglicherweise anders sehen, kann ich Ihnen nicht sagen.

Zu Ihren Fragen, die aber beide sehr umfassend sind, einige Anmerkungen:

Die deutsche Wirtschaft steht besser da, als es oft den Anschein hat. Immerhin sind wir seit Jahren Exportweltmeister. Die Zahl der Insolvenzen geht seit Jahresanfang endlich zurück. Ein Problem haben wir mit der Binnennachfrage und dem zu geringen Anteil von Investitionen in die Bildung - obwohl gerade Rot/Grün da in den letzten Jahren viel getan und auch Geld in die Hand genommen hat. Aber: Erstens hat die Unionsmehrheit im Bundesrat verhindert, dass Subventionen (Eigenheimzulage, Entfernungspauschale, Ehegattensplitting) abgeschafft werden, damit dieses Geld für Bildung (Kita, Schule, Hochschule, Forschung, lebenslanges Lernen) und Kinderbetreuung mobilisiert werden kann. Außerdem setzen wir als Grüne natürlich auf die Verbindung von Ökonomie und Ökologie, denn Umwelt schafft Arbeit. Allein mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz sind 140.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Tendenz steigend, wenn die Politik die Rahmenbedingungen dafür setzt. Ich halte nicht viel davon, die Höhe der Lohnnebenkosten zum alleinigen Verursacher der hohen Arbeitslosigkeit zu erkären. Aber eines ist dennoch zutreffend: Gerade im Dienstleistungsbereich bewirken insbesondere die hohen Kosten für die Sozialversicherungen, dass Dienstleistungen entweder "schwarz erbracht" werden (Wer kennt nicht die Frage des Handwerkers: Wollen sie eine Rechnung????) oder gar nicht eingekauft werden. Deswegen sind wir Grüne für eine Bezuschussung der Sozialabgaben im unteren Einkommensbereich, damit die Leute Netto mehr vom Brutto in der Tasche haben, damit Arbeit im unteren Einkommensbereich preiswerter wird, mehr nachgefargt wird und dadurch neue Arbeitsplätze entstehen. Die Senkung der Lohnnebenkosten streben wir durch die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung an, in die alle einzahlen, und bei der alle Einkommensarten gleich behandelt werden.

Zum Thema Forschung und Wissenschaft will ich voranstellen, dass Rot/Grün im Bund hier Einiges vorangebracht hat. Anders als z.B. in Berlin (wo die Mittel für die Wissenschaft drastisch reduziert wurden) hat die Bundesregierung die Mittel für Wissenschaft und Forschung um seit 1998 um 36% gesteigert, die Studiernednquote stieg von 28% im Jahr 1999 auf fast 40% im laufenden Jahr (was auch durch die Erhöhung des BaFög gelungen ist. Mit der Excellentinitiative sollen "Leuchttürme" der Wissenschaft besonders gefördert werden, mit fast 2 Milliarden bis zum Jahr 2011, davon kommen fast 75 % vom Bund. Dennoch belibt gerade in Wiussenschaft und Forschung eine Menge zu tun. Für uns Grüne steht im Mittelpunkt, dass alle gleiche Chancen beim Zugang zu Bildung und Wissen haben. Deshalb wollen wir, dass das Erststudium gebührenfrei belibt. Durch den Abbau von Steuerbegünstigungen und Subventionen wollen wir mehr Geld in die Wissenschaft, Bildung und Kinderbetreuung umlenken. Und wir wollen, dass die Forschungs- und Technologieförderung stärker auf umweltverträgliche Technolgien und Produkte konzentriert wird. Bis 2003 soll der Anteil von Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt auf 3% gesteigert werden.

Das vielleicht in wenigen Stichworten unsere Ziele in den von Ihnen abgefragten Bereichen.

Viele Grüße von Sibyll Klotz