Frage an Sibyll Klotz von Beate K. bezüglich Frauen

Hallo Frau Klogge, vielen Dank für Ihre Frage.

Auch wenn in Berlin - vor allem im Vergleich zu den alten Bundesländern - mehr Frauen erwerbstätig und ökonomisch eigenständig sind, gilt auch für Berlin: Frauen verdienen noch immer ein Drittel bis ein Viertel weniger, sie arbeiten häufiger in Minijobs, in Teilzeit und in Bereichen, in denen gering entlohnt wird. Und Mütter haben noch immer im Schnitt mehr Probleme mit der Vereinbarung von Familie und Beruf als Väter. Deshalb ist es wichtig, die Position von Frauen am Arbeitsmarkt zu stärken: Erstens durch eine gute schulische Bildung, einen guten Schulabschluss, eine abgeschlossene Berufsausbildung und/oder eine weiterführende Ausbildung, beispielsweise an einer Hochschule. Zweitens muss Kindererziehung und Beruf für Frauen (und Männer) besser vereinbar sein, nicht nur durch ein flächendeckendes, sondern auch durch ein qualitativ besseres und bezahlbares Angebot, z.B. mit flexiblen Öffnungszeiten. Und zum Dritten brauchen Frauen auch künftig gezielte und spezielle Unterstützung, z.B. als Berufsrückkehrerinnen in der Arbeitsmarktpolitik aber auch durch Frauenprojekte, die sich z.B. an Frauen wenden, die Gewalterfahrungen gemacht haben oder aber die erwerbslos sind. Grundsätzlich und perspektivisch halte ich es für absolut notwendig, dass Frauen eine eigenständige Existenzsicherung ermöglicht wird und ihre Leistungen in den Sozialversicherungen (Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosengeld II)nicht mehr in Abhängigkeit vom Ehemann definiert werden. Der finanzielle Spielraum dafür kann durch die Abschaffung des Ehegattensplittings geschaffen werden. Aber das ist selbstverständlich nicht nur ein Ziel für Schöneberg oder Berlin, sondern für die gesamte Bundesrepublik.

So wie die grüne Fraktion und ich im Abgeordnetenhaus hat sich hat sich die grüne Fraktion im Bezirk häufig für Frauenprojekte engagiert. Oft haben wir das nicht lautstark getan, sondern im Hintergrund für breite politische Unterstützung gesorgt. Im engen Austausch mit zahlreichen Frauenprojekten, wie z.B. Al Nadi, haben wir für finanzielle Unterstützung gekämpft, Anträge gestellt und die Frauen zu Ausschusssitzungen eingeladen. Besonders wichtig sind uns die zahlreichen Mädchenprojekte, die Mädchen beraten und in Ausbildung vermitteln. So bietet das Café Pink in der Goltzstrasse in Kooperation mit einem Krankenhaus den Mädchen die Möglichkeit zur Ausbildung im Bereich Säuglingsbetreuung an. Derzeit versuchen wir weitere Beratungsangebote für junge Frauen bezüglich ihrer Berufswahl zu schaffen. Dadurch wollen wir die Mädchen für weitere Berufsfelder, als die sog. klassischen "Frauenberufe", zu interessieren. Erwähnt sei desweiteren das Projekt für obdachlose Frauen in der Czeminskistrasse, dass von grüner Seite unterstützt wird. Hier wurden für die Frauen Beheimatungsprojekte und niedrigschwellige Hilfsangebote geschaffen.

Durch grüne Initiativen sind im Bezirk einige Fortschritte gemacht worden, die ich natürlich unterstütze. So ist eine Arbeitsgruppe für flexible Kinderbetreuung im Bezirk gegründet worden. Diese Gruppe sucht nach Lösungen und Möglichkeiten für Mütter, damit sie trotz Kind(ern) und ungünstigen Arbeitszeiten am Berufsleben teilnehmen können. Dadurch wird besonders Alleinerziehenden und Berufsrückkehrerinnen geholfen.

Arbeitslose Frauen zu unterstützen und sie nach Möglichkeit wieder in Arbeit zu integrieren, sollte aber natürlich vor allem Aufgabe des Jobcenters sein: Die besondere Lebenssituation von Frauen (z.B. wenn sie Kinder erziehen oder pflegen) muss in einer Eingliederungsvereinbarung berücksichtigt werden. Berufsrückkehrerinnen brauchen spezielle Unterstützung. Migrantinnen brauchen nicht nur Sprachkurse, sondern auch eine andere Beratung als Migranten. Deshalb ist es wichtig, dass die Grünen im Bezirk sich erfolgreich für die Stelle der Beauftragten für Chancengleichheit im Jobcenter eingesetzt haben. Und dass sie sich dafür stark gemacht haben, dass im Jobcenter ein Projekt für junge Mütter eingeführt wurde, Ausbildung in Teilzeit durchführen zu können.

Freundliche Grüße aus dem Abgeordnetenhaus
von Sibyll Klotz