Frage von Christian S. • 15.01.2009
Frage an Sebastian Edathy von Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Edathy,
ich würde gerne eine Frage bezüglich des Anschlags auf Herrn Mannichl an Sie richten. Als die Tat bekannt wurde, habe Sie darauf gedrängt, die NPD verbieten zu lassen, weil der angebliche Täter ein Rechter ist. Würden Sie nun mit der selben Vehemenz ebenfalls ein Verbot der Grünen oder der PDS fordern, wenn sich herausstellt, daß der Täter ein Sympathisant dieser Parteien ist?
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 15.01.2009
Sehr geehrter Herr Schmitz,
wenn Sie über meine Arbeit informiert wären, wüssten Sie, dass ich seit Jahren ein NPD-Verbot befürworte.
Vor Dezember 2008 und nach Dezember 2008.
Die NPD ist eine nicht grundgesetzkonforme Partei, sie negiert u.a. Artikel 1 unserer Verfassung.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB