Frage an Sebastian Edathy von Benno S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Edathy,
wie stehen Sie zu einem Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend". Laut Recherchen der Journalistin Andrea Röpke, die im ARD-Magazin "Panorama" im Frühjahr diesen Jahres auch Aufnahmen lieferte die Verantwortliche dieses rechtsradikalen Vereins zeigen, wie sie zur Beseitigung des "BRD-Systems" aufrufen. Meine Frage ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass einige Verantwortliche dieses Vereins bereits in der seit 1994 verbotenen Viking-Jugend aktiv gewesen sind. Inwiefern liegt zum Beispiel, ihres Erachtens, eine Kindswohlgefährdung bei diesem paramilitärischen Verein vor?
mit besten Grüßen
Benno Scholle
Rehburg, 1. August 2008
Sehr geehrter Herr Scholle,
vielen Dank für Ihre Frage vom 10. Juli 2008 zur „Heimattreuen deutschen Jugend“ (HdJ).
Der Verein „Heimattreue deutsche Jugend“ ist rechtsextremistisch, verfassungsfeindlich und eine Nachfolgeorganisation der verbotenen "Wiking-Jugend". Es handelt sich um eine neonazistische Organisation, die vor allem Kinder und Jugendliche für eine menschenverachtende Ideologie gewinnen bzw. entsprechend schulen will.
Die Voraussetzungen für ein Verbot der HdJ nach dem Vereinsrecht liegen nach meiner Überzeugung aus mehreren Gründen vor. Die HDJ sollte entsprechend verboten werden. Über ein solches Verbot hat der Bundesinnenminister zu entscheiden. Ich habe Herrn Dr.Schäuble in den letzten Monaten wiederholt wissen lassen, dass ein solches Verbot meines Erachtens begründet und erforderlich ist.
Ich bin zuversichtlich, dass sich der Innenausschuss des Deutschen Bundestages im Herbst eine entsprechende Aufforderung zu Eigen machen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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