Frage an Sebastian Edathy von klaus l. bezüglich Familie
sehr geerter herr edathy
ich bin postbeamter im zustelldienst und warte recht ungeduldig auf
die umsetzung der DneuG können sie mir sagen wann wir beamten
in etwa damit rechnen können als familievater von 3 kindern bin ich um
jede erhöhung dankbar ob nun gehaltserhöhung oder der familienzusschlag
vielen dank im vorraus
mfg aus lübeck
klaus lympius
Rehburg, den 07.06.2008
Sehr geehrter Herr Lympius,
vielen Dank für Ihre Frage vom 06.06.2008 zum Dienstrechtsneuordnungsgesetz, für die ich viel Verständnis habe.
Leider gibt es – wie ich den vergangenen Wochen bereits mehrfach in diesem Forum mitgeteilt habe – aufgrund bestehenden Diskussionsbedarfs zwischen den Bundestagsfraktionen, insbesondere zwischen den Koalitionsfraktionen, noch keinen absehbaren Zeitpunkt für das Inkrafttreten des geplanten Gesetzes.
Aus den Reihen der Koalitionsfraktionen habe ich in dieser Woche vernommen, dass mit einem Inkrafttreten des Gesetzes noch in diesem Jahr wohl eher nicht mehr zu rechnen sein dürfte. Eine verbindliche Auskunft kann ich Ihnen diesbezüglich leider nicht geben, da der Zeitpunkt des Inkrafttretens letztlich vom Fortgang der Verhandlungen abhängig ist.
Die Anpassung der Besoldung von Bundesbeamten analog zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst ist, wie Sie wissen werden, vom Bundestag hingegen bereits beschlossen worden, was zu einer deutlichen Verbesserung der Einkommenslage in den Jahren 2008 und 2009 führt.
Die unumstrittene und rückwirkend geplante Verbesserung der Situation kinderreicher Beamter im Rahmen des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes wird ergänzend hinzukommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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