Frage an Sebastian Edathy von Thorsten J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Edathy,
auf meine einfache Frage, wie Sie bei der geplanten Diätenerhöhung abstimmen werden, haben Sie
4 umfangreiche Absätze geschrieben. Leider haben Sie aber die Frage nicht beantwortet.
Immer mehr SPD-Politiker halten dieses Gesetz für unverantwortlich und distanzieren sich davon. Deshalb hier noch einmal meine Frage an Sie, ganz einfach formuliert:
Wie werden Sie bei dem Gesetz zur Diätenerhöhung abstimmen?
MfG
Thorsten Jakubowksi
Sehr geehrter Herr Jakubowski,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Meiner Antwort auf Ihre frühere Frage hätten Sie klar entnehmen können, dass ich das Anliegen des Gesetzentwurfes teile. Ich habe entsprechend im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion und in der SPD-Bundestagsfraktion selbst den Entwurf befürwortet, und ich werde ihn auch bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag unterstützen.
Dieses Gesetzesvorhaben ist nicht "unverantwortlich", sondern gut begründet, wie ich in meiner vorhergehenden Antwort an Sie bereits ausgeführt habe.
Mit freundlichem Gruß
Sebastian Edathy, MdB
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