Frage an Sebastian Edathy von Dieter J. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Edathy,
ergänzend zum Besoldungsanpassung 2008,2009 noch die Frage: wie wird die Einmalzahlung 2009 für Beamte gehandhabt ?,
erfolgt die Übernahme für Versorgungsempfänger 1.1 oder wieder einmal mit Einschränkungen ?
Danke im vorraus.
D.Jahn
Sehr geehrter Herr Jahn,
vielen Dank für Ihre Frage vom 7. Mai 2008 zur Einmalzahlung 2009, die ich Ihnen gern beantworte.
Der von den Fraktionen der SPD und CDU/CSU vorgelegte Entwurf eines Bundesbesoldungs- und Bundesversorgungsanpassungsgesetzes 2008/2009 (Bundestags-Drucksache 16/9059) sieht für die Empfänger von Dienst- und Versorgungsbezügen des Bundes unter anderem eine Einmalzahlung im Januar 2009 in Höhe von 225 Euro vor. Für Versorgungsempfänger gilt dies, wie im Versorgungsrecht üblich, im Rahmen der jeweiligen Ruhegehalts- und Anteilssätze.
Der Gesetzesentwurf befindet sich derzeit im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren, ich gehe von einer zeitnahen Verabschiedung durch den Deutschen Bundestag aus.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy
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