Frage an Sebastian Edathy von Hans K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Krosch,

Ihre Frage vom 11. Februar 2008 habe ich zur Kenntnis genommen.

Ich beantworte diese mit einigen Hinweisen:

1) Die Zahl der im Jahresdurchschnitt bei der Bundesagentur für Arbeit registrierten arbeitslosen Ausländer lag im Jahr 2006 bei knapp 650.000. Die Arbeitslosenquote von Ausländern war mit 23,6% dabei etwa doppelt so groß wie die der Deutschen (11,0%). Es ist allerdings zu beobachten, dass die Ausländerarbeitslosigkeit (gemessen an der Arbeitslosenquote) im Jahr 2006 mit -1,6% gegenüber dem Jahr 2005 im Vergleich zu den Deutschen (-0,9%) etwas stärker abnahm.
In diese Betrachtung muss allerdings mit einfließen, dass sich seit 1997 bis zum Jahr 2005 die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland um
ca. eine Million verringert hat. Dabei hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer – relativ betrachtet – wesentlich stärker abgenommen als die der Gesamt-Beschäftigten. Während der Ausländeranteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Jahr 1997 noch bei 7,5% lag, verringerte sich dieser bis auf 6,7% im Jahr 2005.

Für diese ungünstige Entwicklung dürften vor allem die starken Beschäftigungsverluste im produzierenden Gewerbe (u.a. in der Bauwirtschaft) maßgeblich sein, wo Ausländer überdurchschnittlich vertreten sind. Hinzu kommt, dass die berufliche Mobilität insbesondere bei den als sog. Gastarbeiter nach Deutschland immigrierten Zuwanderern gering ist. Sie haben oftmals den wirtschaftlichen Strukturwandel seit den 1970er Jahren nur unzureichend und verzögert vollziehen können. Dies ist eine Herausforderung zum einen mit Blick auf die Qualifizierung und Weiterbildung, zum anderen aber auch mit Blick auf die Ausbildung nachwachsender Generationen. Eine Verbesserung der Bildungschancen wird perspektivisch sehr unmittelbar zu einer Verringerung der Arbeitslosigkeit führen.
Auffällig und zugleich erfreulich ist, dass Nichtdeutsche – und gerade die Türken, die mit 2,1 Millionen die größte Gruppe der 7,4 Millionen Ausländer in Deutschland darstellen – zunehmend erfolgreiche Unternehmer sind, die über 160.000 Arbeitnehmer beschäftigen. Sie erwirtschaften einen Jahresumsatz von ca. 18 Milliarden Euro.

2) Bemerkenswert ist, dass nach einer Untersuchung des Rheinisch-Westfälischen Instituts (RWI) die gut sieben Millionen Ausländer in Deutschland mit 50 Milliarden Euro an Steuern und Sozialversicherungsabgaben 15 Milliarden Euro mehr zahlen, als sie selbst wieder an öffentlichen Leistungen bekommen. So überwiegen die Erträge die Kosten im Durchschnitt um knapp 1..800 Euro pro Zuwanderer.

3) Im Ergebnis kann ich Ihre Frage dahingehend beantworten, dass zwar natürlich Kosten durch nichtarbeitende ausländische Mitbürger verursacht, diese aber in der Gesamtschau durch die in das Steuer- und Sozialversicherungssystem einzahlenden nichtdeutschen Personen in der Bundesrepublik wieder mehr als ausgeglichen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB