Frage an Sebastian Edathy von Wolfgang Ernst G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Herr Edathy,
wie ist ihre Haltung zu den Entscheidungen ihrer Parteifreunde in Berlin ( http://www.bz-berlin.de/thema/schupelius/seit-wann-passt-religion-nicht-mehr-zu-kreuzberg-article1724482.html ), wo ein Grundrecht in der Bezirksverordnetenversammlung missachtet wurde. "Von der Öffentlichkeit unbemerkt kam es in Friedrichshain-Kreuzberg zu einem kulturellen Bruch. Das Bezirksparlament (BVV) beschloss auf Antrag der Piraten, dass die Bezirksmedaille nicht mehr an Bürger vergeben werden darf, wenn sie sich im Rahmen einer religiösen Gemeinschaft engagieren...Die Piraten begründeten ihren Antrag mit dem Satz: „Religion passt nicht zu Friedrichshain-Kreuzberg“. Grüne, SPD und Linkspartei folgten dieser Auffassung...Und der Bezirk geht noch einen Schritt weiter in die Zukunft ohne Gott: Festveranstaltungen auf der Straße dürfen keine religionsnahen Titel mehr tragen. Weihnachtsfeste müssen künftig als „Winterfeste“ und der Ramadan, sofern er in der warmen Jahreszeit liegt, als „Sommerfest“ gemeldet werden. "
MfG
Wolfgang Ernst Giese
Stadthagen, 29.08.2013
Sehr geehrter Herr Giese,
vielen Dank für Ihre Frage. Als Bundestagsabgeordneter stehe ich Ihnen gerne für Auskünfte zur Verfügung, die bundespolitische Themen oder meinen Wahlkreis Nienburg-Schaumburg betreffen. In die Entscheidungen der Berliner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg habe ich jedoch keinen Einblick, so dass ich Ihnen über die Hintergründe des von Ihnen angesprochenen Sachverhalts keinerlei Angabe machen kann. Ich schlage vor, dass Sie sich direkt bei der SPD-Fraktion der BVV erkundigen. Die Kontaktdaten des Fraktionsvorsitzenden sowie der anderen Mitglieder finden Sie hier:
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
Weitere Fragen an Sebastian Edathy
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