Frage an Sebastian Edathy von Josef K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Lieber Herr Edathy,
die Medien berichten in diesen Tagen ausgiebig über die Menschenrechtsverletzungen in Indien (sexuelle Gewalt, Stellung der Frauen, Korruption usw.).
Unter anderem las ich, daß es auch Parlamentarier gibt, gegen die wegen sexueller Gewalt, Mord und Korruption ermittelt wird. Sie sind stellvertretender Vorsitzender der deutsch-indischen Parlamentariergruppe. Gibt es Stellungnahmen dieser Gruppe zu den eklatanten Menschenrechtsverletzungen, oder beschränken sich die Aktivitäten nur auf wirtschaftliche Kontakte?
Frdl. Gruß, Josef Kalkusch
Berlin, 15.01.2013
Sehr geehrter Herr Kalkusch,
vielen Dank für Ihre Frage. Die deutsch-indische Parlamentariergruppe hat schon immer Konsultationen dazu genutzt, das Thema Menschenrechtsverletzungen anzusprechen. Explizit zum Thema Frauenrechte wurden erst kürzlich Gespräche geführt. Die Aktivitäten der deutsch-indischen Parlamentariergruppe können Sie auf www.bundestag.de verfolgen. Zum Beispiel hier: http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2011/pm_1102252.html
Als Vorsitzender bzw. stellvertretender Vorsitzender der Gruppe war und ist es mir stets wichtig, neben dem Thema der wirtschaftlichen Beziehungen auch das Thema demokratische Kultur und Bürgerrechte zu behandeln.
Mit freundlichen Grüßen nach Sachsenhagen
Sebastian Edathy, MdB