Frage an Sebastian Edathy von Markus S. bezüglich Senioren
Hallo Herr Edathy,
ich hätte mal eine Frage. Wie sehen Sie gerade den Fall Ihres Parteikollegen Speer? Der jetzt mit 51 Jahren in Rente gehen darf, weil man keinen Job für ihn findet. Sind Sie vielleicht nicht auch der Meinung das genau solche Meldungen die Politkerverdrossenheit noch zusätzlich anfeuern?
Ich meine vor dem Gesetz sind eigentlich alle gleich. Und da würde bei mir und bei vielen anderen folgendes passieren: Ich und viele andere Mitbürger auch würden keine Rente mit 51 bekommen, sondern wir würden zu Harz 4- ern werden und müssten noch 1-Euro Jobs annehmen. Und dieser Mann wird für seinen Skandal noch belohnt. Also ich glaube manchmal ich träume.
Einen schönen Abend noch.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Schneider
Berlin, 20. Januar 2011
Sehr geehrter Herr Schneider,
für Ihre weitere Frage danke ich Ihnen.
Herr Speer hat aus seinem Handeln die nötige Konsequenz gezogen, ist von seinem Amt als brandenburgischer Innenminister zurückgetreten und hat sein Landtagsmandat niedergelegt. Da er vor der Berufung zum Minister als Staatssekretär im brandenburgischen Umweltministerium verbeamtet war, hat er, und selbstverständlich nicht nur er, nach brandenburgischem Landesgesetz ein Rückkehrrecht in den Landesdienst. Dass sich dort keine Position finden ließ und Herr Speer nun frühzeitig in den Ruhestand versetzt wurde, ist unter Umständen kritisch zu sehen. Es entspricht jedoch geltendem Landesrecht. Soweit Sie dies beanstanden möchten, böte es sich an, sich an den brandenburgischen Landtag zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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