Frage an Sebastian Edathy von Heinz B. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Edathy,
in Ihrem Bundesland ist es unlängst in der Öffentlichkeit zu einem schweren, gewalttätigen Übergriff gegen jüdische Kinder gekommen. Bei einem Fest in Hannover wurde eine jüdische Tanzgruppe nach dem Betreten der Bühne zuerst von der Menge beschimpft und dann mit Steinen beworfen, wodurch ein Kind verletzt wurde. Die Polizei konnte mehrere Täter fassen. Der älteste ist 19, der jüngste erst 9 Jahre alt. Offensichtlich ist der radikale Antisemitismus in Teilen der Bevölkerung erschreckend weit verbreitet und wird auch an die Jüngsten weitergegeben. Mir graut es vor der Zukunft. Was gedenken Sie und ihre Partei zu unternehmen, um den wachsenden Antisemitismus in weiten Teilen der Bevölkerung wirksam zu bekämpfen?
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Barker
Sehr geehrter Herr Barker,
für Ihre Frage zum Antisemitismus in Deutschland bedanke ich mich. Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland lehnt Antisemitismus entschieden ab. Das ist so, bedeutet aber auch, dass es in unserem Land eine nennenswerte Minderheit gibt, die für Stereotype und Vorurteile gegenüber Menschen jüdischen Glaubens empfänglich ist. In Deutschland haben wir eine ganz besondere Verantwortung, dem immer wieder entgegenzutreten.
Sie verschweigen in Ihrer Frage den Aspekt, dass es sich bei den Angreifern der jüdischen Tanzgruppe in Hannover zum großen Teil um Kinder und Jugendliche arabischer Herkunft handelte, sind aber sicher genau wegen dieser Tatsache besonders an meiner Antwort interessiert.
Antisemitische Übergriffe gehen von radikalen Moslems ebenso wie von rechten Extremisten aus. Dass es sich im konkreten Fall um Kinder handelt, ist besonders erschreckend und sicher einer zum Teil ideologisierten Erziehung geschuldet. Das ist nicht tolerierbar. Wer jemanden gewalttätig angreift, muss mit Sanktionen rechnen. In diesem Fall werden die Kinder und Jugendlichen sicher über ihr Verhalten aufgeklärt und ihre Taten, wenn mit Blick auf die einschlägigen Altersgrenzen möglich, auch strafrechtlich geahndet.
Antisemitische Einstellungen kommen in Deutschland vor, sie sind aber kein Phänomen, welches man einer bestimmten Bevölkerungsgruppe zuschreiben kann. Die Erscheinungsformen sind vielfältig. Die Politik allein kann das Problem des Antisemitismus zwar nicht lösen, muss aber Impulse geben, die die Zivilgesellschaft und alle gesellschaftlichen Akteure stärken. Neben der Förderung und der Pflege jüdischer akademischer, kultureller und gesellschaftlicher Institutionen wirbt die SPD dafür, dass jüdisches Leben und die jüdische Geschichte in die Lehrpläne an Schulen aufgenommen werden und dass unsere demokratischen Werte, die Menschenrechte, sowie die religiöse und kulturelle Vielfalt aktiv im Unterricht vermittelt werden. Nur so können wir erreichen, dass Kinder und Jugendliche tolerante, selbstbewusste und vorurteilsfreie Erwachsene werden, die diese Werte leben und an folgende Generationen weitergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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