Frage an Sebastian Edathy von Mike H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Edathy,
erlauben Sie mir bitte eine Nachfrage zu Ihrer Antwort zur Gesundheitspolitik:
http://www.abgeordnetenwatch.de/sebastian_edathy-575-37545--f256158.html#q256158
Vielen Dank für Ihre Mühe den Sachverhalt so umfangreich darzustellen, allerdings war mir dieser bekannt!
Daher ging es mir ausschließlich um die bereits gestellten Fragen zur Diskriminierung der deutschen Versicherten, die nicht beantwortet wurden.
Es wäre schön wenn Sie diese beantworten könnten:
Ist Ihnen bekannt warum die Diskriminierung der deutschen Versicherten bislang nicht abgeschafft wurde?
Ist Ihnen bekannt wie dies mit dem "Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz" zu vereinbaren ist?
Arbeitet Ihre Partei auf die Abschaffung dieser Ungleichbehandlung hin?
MFG
MH
Berlin, 19.05.2010
Sehr geehrter Herr Hanraths,
vielen Dank für Ihre erneuten Fragen zur Regelung der Familienmitversicherung für in der Türkei oder im ehemaligen Jugoslawien lebende Familienangehörige eines in Deutschland lebenden krankenversicherten Arbeitnehmers.
Die Gründe für die Abkommen habe ich Ihnen sachlich und ausführlich dargelegt. Bei genauer Lektüre erschließt sich, dass eine „Diskriminierung“ von deutschen Versicherten nicht vorliegt. Ihre Frage erübrigt sich. Es steht Ihnen dennoch frei, sich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
Weitere Fragen an Sebastian Edathy
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(...) zu dem im Artikel beschriebenen Vorgang stehe ich bereits mit dem Jobcenter Nienburg in Kontakt. (...) November 2013 wie folgt Stellung genommen: (...)
(...) Die SPD will mehr Menschen an der politischen Willensbildung teilhaben lassen und setzt sich dafür ein, dass Menschen, die unter umfassender Betreuung stehen, das Wahlrecht nicht automatisch entzogen wird. (...)