Frage an Sebastian Edathy von Markus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Edathy,
erstmal danke für ihre Antwort.
Nun zu einer anderen Frage. Heute wurde ja in NRW gewählt und die Wahlbeteiligung lag (Stand jetzt) bei 59%. Das heißt das 2/5 der Wähler haben nicht von ihrem Recht gebrauch gemacht haben. Ich persönlich finde das besorgniserregend. Denn woran liegt das? Haben die Leute kein Interesse mehr an Politik? Denken die Bürger "Ist sowiso egal, wer dran ist. Sind alle gleich". Ich finde das eine Gefahr für unsere Demokratie. Klar gehört zu einer Demokratie das Recht zu haben nicht wählen zu müssen. Aber ist es nicht schlimm dass so viele Leute anscheinend nur vom Recht des NICHTWÄHLENS gebrauch machen?
Meine Frage nun. Befaßt sich die Politik mit dieser Situation? Also dass immer mehr Bürgern eine Wahl egal ist? Oder ist es egal, weil man einen Sieg feiert oder eine Niederlage betrauert. Denn m.M nach könnte in NRW keine Partei sich als Sieger fühlen.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Schneider
Sehr geehrter Herr Schneider,
vielen Dank für Ihre erneute Frage. Sie können davon ausgehen, dass wir uns in der SPD-Bundestagsfraktion und im SPD-Parteivortand intensiv mit den Ergebnissen und Folgen der NRW-Wahl auseinandersetzen.
Die Wahlbeteiligung ist in Nordrhein-Westfalen gegenüber dem letzten Urnengang deutlich gesunken. Insgesamt nahmen 59,3 Prozent der 13.270.933 Wahlberechtigten an der Abstimmung zum neuen Landtag teil. Gegenüber 2005 verringerte sich das Beteiligungsniveau um 3,7 Prozentpunkte. Ich stimme Ihnen zu, dass dieser Trend besorgniserregend ist.
Demokratie kann nicht vererbt werden, sondern muss von jeder Generation neu gelernt werden. Ich betone das immer wieder. Der Soziologe Oskar Negt schreibt dazu: „Demokratie ist die einzige politisch verfasste Gesellschaftsordnung, die gelernt werden muss - nicht ein für allemal, so als könnte man sich einen gesicherten Regelbestand anlegen, der für das ganze Leben ausreicht, sondern immer wieder, in tagtäglicher Anstrengung und bis ins hohe Alter hinein.“
Demokratie funktioniert allerdings nicht aus sich heraus, auch nicht, wenn man über die besten Institutionen und rechtlichen Regelungen verfügt. Das Schicksal einer demokratischen Gesellschaftsordnung, die mit Leben erfüllt ist, hängt davon ab, in welchem Maße die Menschen dafür Sorge tragen, dass das Gemeinwesen nicht beschädigt wird und der politische Faden zum Wohlergehen des Ganzen nicht reißt.
Zur Wahl gehen bedeutet, von seinem demokratischen Recht Gebrauch zu machen. In einigen Ländern dieser Welt gibt es keine Wahlen. In Deutschland ist so etwas heute zum Glück unvorstellbar. Dennoch ist es kein selbstverständliches Recht, an einer demokratischen Wahl teilzunehmen. Es ist ein Privileg.
Die Entscheidung, dieses Privileg zu nutzen oder nicht, liegt bei jedem selbst. Die Gründe dafür sind vielfältig und individuell. Die SPD setzt auf eine soziale und gerechte Gestaltung politischer Themen, um das Vertrauen der Wähler in die Lösungsvorschläge der SPD zu gewinnen.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Edathy, MdB
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