Frage an Sebastian Edathy von Reinhold A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Aulich,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Arbeitslosigkeit. Die Bundesregierung hat die notwendigen Maßnahmen ergriffen, damit Arbeitslosigkeit in Deutschland deutlich sinken kann: Zur Belebung der Binnennachfrage wurden die Steuern mehrfach gesenkt und mit den Hartz-Reformen der Arbeitsmarkt modernisiert. Als Bundeskanzler Gerhard Schröder die Aussagen machte, die hier von Ihnen zitiert werden, waren bestimmte weltpolitische Ereignisse, die ein nachhaltiges Wachstum – was die Voraussetzung für die Schaffung von Arbeitsplätzen ist – verhinderten, noch nicht abzusehen. Ich möchte in diesem Zusammenhang nur auf die Ereignisse vom 11. September 2001 und dem darauf folgenden „Krieg gegen den Terror“, den Irakkrieg und das derzeitigen Allzeit-Hoch des Ölpreises verweisen.

Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen haben wir mit unseren Reformen, auch was die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit betrifft, durchaus einige Erfolge vorzuweisen. Dies möchte ich betonen und Ihnen im Folgenden darlegen:

Niemand will bestreiten, dass wir Probleme am Arbeitsmarkt haben. Aber Probleme werden nicht dadurch gelöst, dass man das Land schlecht redet, wie es CDU/CSU und FDP seit Jahren tun. Damit entmutigen sie die Menschen und schaden dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Eine ehrliche Analyse der wirtschaftlichen Lage in Deutschland macht deutlich, wie es wirklich um den Exportweltmeister Deutschland steht. Tatsache ist, - dass die Arbeitslosenquote in Deutschland im Jahresdurchschnitt 2004 niedriger lag als im Jahresdurchschnitt 1998, dem letzten Jahr der Kohl-Regierung. Dies ist auch deshalb bemerkenswert, weil die wirtschaftliche Ausgangssituation seit 2001 deutlich schwieriger geworden ist, als sie es in der Endphase der Kohl-Regierung war; - dass im Jahresdurchschnitt 2004 fast eine Million Menschen mehr erwerbstätig waren als im Jahresdurchschnitt 1998. Die Erwerbstätigenquote ist von 63,8 Prozent auf 64,3 Prozent angestiegen; - dass unter Berücksichtigung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und des statischen Effektes durch Hartz IV (Aufnahme von etwa 380.000 erwerbsfähigen Sozialhilfeempfängern in die Arbeitslosenstatistik) zu einem solchen Katastrophenszenario, wie es Merkel, Stoiber und Westerwelle herbeizureden versuchen, überhaupt kein Anlass besteht. Ein nüchterner Blick auf die Zahlen belegt: Wir stehen mit rund 4,72 Millionen Arbeitslosen im August 2005 nicht schlechter da, als die Kohl-Regierung mit rund 4,09 Millionen im August 1998. Im Gegenteil: Rund 38,96 Mio. Peronen gehen derzeit (aktueller Stand: Juli 2005) einer Erwerbstätigkeit nach. Dies sind rund 1,3 Millionen Personen mehr als im entsprechenden Vergleichsmonat 1998. Dies schlägt sich deshalb auch in einer niedrigeren Arbeitslosenquote nieder: 11,4 Prozent im August 2005 gegenüber 11,8 Prozent im August 1998.

Unter der Regierung Kohl wurden in großem Stil Arbeitslose aus der Statistik herausgenommen und in ABM- und SAM-Stellen gesteckt. Von Januar 1998 bis September 1998 wurden diese Maßnahmen mehr als verdoppelt (von insgesamt 236.000 auf 495.000)! Damit sah die Arbeitslosenstatistik – vor allem kurz vor der Wahl 1998 - deutlich besser aus. Wir haben genau das Gegenteil getan: Wir haben kurzfristige, die Statistik beschönigende arbeitsmarktpolitische Maßnahmen deutlich zurückgefahren und Sozialhilfeempfänger in die Arbeitsvermittlung aufgenommen, damit sie gefördert werden und neue Chancen bekommen. Wir haben auf diesem Weg 180.000 Jugendliche aus der Sozialhilfe herausgeholt. Damit tauchen viele Langzeitarbeitslose zum ersten Mal wieder in der Statistik auf. Und trotzdem stehen wir noch besser da als unter Helmut Kohl. Unsere Reformen beginnen zu wirken! Der Trend, den die Zahlen aufweisen, zeigt nach oben. Es gibt sicherlich noch keine spektakulären Erfolge, aber Stück für Stück kommen wir voran. Seit Februar 2005 ist die Arbeitslosigkeit um rund eine halbe Million zurückgegangen. Die Zahl der voll sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat sich von April bis Juni um 146.000 erhöht, das sind fast 1.500 am Tag.

Auch dank Ich-AGs und Mini-Jobs ist die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland im zweiten Quartal 2005 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Von April bis Ende Juli arbeiteten rund 38,9 Millionen Menschen in Deutschland. Das waren 30.000 mehr als ein Jahr zuvor. Das Plus geht vor allem auf eine Zunahme bei Selbstständigen zurück, deren Zahl durch die staatliche Förderung von Ich-AGs um 166 000 stieg (Quelle: Statistisches Bundesamt vom 18.08.2005).

Ausgerechnet das renommierte Wirtschaftsblatt „Economist“ macht nun Stimmung für die deutsche Wirtschaft: „Germany’s surprising economy“- „Die wiederkehrende Gesundheit eines ehemals kranken Landes“. Darin lobt das einflussreiche Wirtschaftsmagazin die Reformpolitik der Bundesregierung und urteilt: „Deutschland ist super wettbewerbsfähig“. Für ausländische Unternehmen gehört Deutschland schon längst zu den attraktivsten Standorten der Welt. Bereits im vergangenen Jahr lag Deutschland nach einer Studie des World Economic Forum auf Platz 3 unter 104 Ländern. Gute Noten erteilten die Investoren der Infrastruktur, der Ausbildung von Arbeitskräften und der Rechtssicherheit. Die positive Bilanz der Direktinvestitionen in Deutschland zeigt: Das Land ist besser als sein Ruf! Deutschland ist auf Wachstumskurs.

Mit der Lage am Arbeitsmarkt kann man sicherlich nicht zufrieden sein, aber wir müssen uns auch nicht verstecken. Jetzt kommt es darauf an, was die Politik aus dem bisher Erreichten macht. CDU/CSU und FDP reden das Land schlecht, um letztlich einer Ökonomisierung der Gesellschaft den Boden zu bereiten. Wir wollen den Kurs der sozialen Erneuerung fortsetzen, weil wir die soziale Marktwirtschaft in unserem Land bewahren wollen. Erste Erfolge unserer Reformpolitik sind bereits erkennbar. Die vorliegenden Fakten zum Arbeitsmarkt zeigen das.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB