Frage an Sebastian Edathy von Joe R. bezüglich Sport

Sehr geehrter Herr Rebbere,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Jugendpolitik“. Die SPD und die SPD-geführte Bundesregierung betrachten den Bereich „Jugendpolitik“ als Schwerpunktthema. Dies drückt sich u.a. darin aus, dass sich mit dem Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend eigens ein Ministerium um Belange der Jugendlichen in Deutschland kümmert. In den letzten Jahren sind bereits zahlreiche Maßnahmen im Bereich der Jugendpolitik auf dem Weg gebracht worden, weitere Schritte sollen folgen. Hier ein kurzer Überblick über das bisher Erreichte und einige zentrale Punkte unserer Vorhaben für die Zukunft:

Die SPD-geführte Bundesregierung hat trotz der angespannten Haushaltslage die Zuwendungen für die auf Bundesebene tätigen Jugendverbände im Rahmen des Kinder- und Jugendhilfeplans des Bundes nicht gekürzt. Dies wird auch in Zukunft so bleiben. Die Jugendverbände sind ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft, unverzichtbar in ihrer Vielfalt als Partner und Interessenvertreter für Kinder und Jugendliche. Die außerschulische Jugendarbeit ist für viele Kinder und Jugendliche zentrale Station auf dem Weg des Erwachsenenwerdens.
Zudem ist es Ziel der SPD, die Partizipationsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche weiter zu verbessern. Denn Demokratie lebt von Beteiligung. Ein Beispiel hierfür ist die Initiative „Projekt P - misch dich ein". Damit werden zahlreiche lokale, regionale und landesweite Initiativen gefördert und neue Partizipationsangebote angeregt. Das „Projekt P – misch dich ein!“ werden wir gemeinsam mit den Jugendorganisationen weiter entwickeln und so die umfassende Beteiligung von Jugendlichen dauerhaft auf der politischen Agenda verankern.
Mit dem Aktionsprogramm „Jugend für Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ tragen wir dazu bei, demokratisches Verhalten und ziviles Engagement Jugendlicher zu stärken und Toleranz und Weltoffenheit zu fördern. Das Programm arbeitet in drei Teilen:

- „XENOS – Leben und Arbeit in Vielfalt“ verknüpft arbeitsmarktbezogene Maßnahmen mit Aktivitäten zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz.
- „ENTIMON - Gemeinsam gegen Gewalt und Rechtsextremismus“ fördert Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz und zur Prävention und Bekämpfung von Rechtsextremismus und Gewalt. Seit 2001 konnten in diesem Programmteil über 2.200 Projekte, Initiativen und Maßnahmen gefördert werden.
- Das Programm „CIVITAS – initiativ gegen Rechtsextremismus in den neuen Bundesländern“ soll dazu beitragen, zivilgesellschaftliche Strukturen im Gemeinwesen in den neuen Bundesländern aufzubauen, zu stärken, zu vernetzen und modellhaft weiter zu entwickeln.

Bis Ende 2006 stehen rund 200 Mio. Euro Bundesmittel für die Projektförderung zur Verfügung.

Aber Jugendpolitik ist vor allem Querschnittspolitik. So steht die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Rahmen unserer Arbeitsmarktpolitik an erster Stelle und gehört zu den zentralen Zielen der SPD.
Bereits unmittelbar nach unserem Regierungsantritt 1998 sind wir neue Wege gegangen. Mit dem Sofortprogramm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit (JUMP-Programm) haben wir hunderttausenden arbeitslosen Jugendlichen eine neue Chance auf einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz oder eine Qualifizierungsmaßnahme gegeben. Und obwohl unsere Arbeitsmarktreform noch sehr jung ist, werden bereits erste Erfolge sichtbar: Wir verzeichnen inzwischen den höchsten Rückgang bei der Zahl der arbeitslosen Jugendlichen. Für die leider noch in der Arbeitslosigkeit steckenden Jugendlichen hat die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe und die Einführung der Grundsicherung zu enormen Verbesserungen geführt.

Der mit der Wirtschaft vereinbarte Ausbildungspakt hat schon im letzten Jahr zu einem Zuwachs von 22.500 Ausbildungsverträgen geführt. Auch dieses Jahr sollen alle ausbildungsfähigen- und willigen jungen Menschen ein Ausbildungsangebot bekommen. Die Wirtschaft fordern wir auf, ihr mit dem Nationalen Ausbildungspakt gegebenes Versprechen, jährlich mindestens 30.000 zusätzliche betriebliche Ausbildungsplätze zu schaffen, einzuhalten

Wir wollen, dass keine Jugendliche und kein Jugendlicher sein Arbeitsleben mit Arbeitslosigkeit beginnen muss. Wir werden alles dafür tun, dass arbeitslose junge Menschen die Ausbildung oder Arbeit finden, die ihrer Eignung, Neigung und Leistungsfähigkeit entspricht.

Unser Ziel bleibt:

- Kein junger Mensch unter 25 Jahren soll länger als 3 Monate ohne Arbeit, Ausbildung oder weiterführende Beschäftigung sein.

- Eine der wichtigsten Voraussetzungen für das Berufsleben ist eine Berufsausbildung. Mehr als die Hälfte jeden Jahrgangs entscheidet sich für diesen Einstieg in das Berufsleben. Wir werden den erfolgreichen Ausbildungspakt mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft fortsetzen.

- Das duale Bildungssystem hat eine Zukunft, wenn es Schritt hält mit der Entwicklung neuer Märkte und Berufe. Mit der Erneuerung des Berufsbildungsgesetzes und der Modernisierung von rd. 180 Berufen haben wir einen großen Schritt zur Weiterentwicklung der beruflichen Bildung gemacht.

- Wir wollen die Anstrengungen verstärken, das Berufswahlspektrum für Frauen zu erweitern, insbesondere in der IT-Branche und in technischen Berufen, und junge Frauen mit Hochschulreife für naturwissenschaftliche und technische Studiengänge gewinnen.

- Jugendliche, die Schule oder Ausbildung abbrechen, sollen eine zweite Chance bekommen. Mit einem neuen Programm „Zweite Chance“ wollen wir erreichen, dass Jugendliche ihren Schulabschluss nachholen oder ihre Ausbildung wieder aufnehmen können. Auch für junge Erwachsene ohne Berufsausbildung soll es neue Möglichkeiten zur Nachqualifizierung geben.

- Mit dem Programm „Schulabschluss für alle!“ wollen wir allen Jugendlichen, denen zentrale Fähigkeiten zur Aufnahme einer Ausbildung fehlen, qualifizierende Angebote unterbreiten. Denn 15 Prozent eines Jahrgangs ohne Schulabschluss und damit ohne berufliche Perspektiven kann Deutschland sich nicht länger leisten.

Außerdem wollen wir keine Studiengebühren für das Erststudium. Wir wollen den offenen Zugang zu den Hochschulen, unabhängig von den sozialen und finanziellen Voraussetzungen der Eltern, denn: Studiengebühren schrecken vom Studium ab. Das bestätigt die jüngste bundesweite Befragung des Hochschulinformationssystems (HIS): 22 Prozent geben schon jetzt an, die mögliche Einführung der Studiengebühren übersteige ihre finanziellen Möglichkeiten. 21 Prozent verzichteten nach eigenen Angaben auf ein Studium, weil ihnen „die finanziellen Voraussetzungen fehlen“.

Gute Jugendpolitik ist eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunft. Ich bin der Meinung, dass sowohl die bisherigen Aktivitäten der SPD-geführten Bundesregierung als auch die für die Zukunft geplanten Maßnahmen beachtenswert sind. Wir von der SPD werden uns hinsichtlich der Jugendpolitik nicht ausruhen.

Ich hoffe, ich habe Ihre Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Edathy, MdB